Beantwortung der Großen Anfrage zu Kitas in Erfurt liegt nun vor

Seit gestern liegt die Beantwortung der Großen Anfrage der CDU zum Thema „Rahmenbedingungen der Kindertageseinrichtungen in Erfurt vor“. Ende Mai hatte wir die Anfrage (Drucksache 0952/13) eingereicht, um endlich umfängliche Informationen zur aktuellen Situation der Kitas und der Betreuungsituation in der Landeshauptstadt vor. In der kommenden Woche soll die Große Anfrage im Rahmen der Stadtratssitzung diskutiert werden. Leider bestätigt sich bei den Antworten das durchaus schwierige Bild hinsichtlich des Kita-Platzmangels und des problematischen Bauzustands vieler Einrichtungen. Derzeit gibt es 101 Einrichtungen  in Erfurt und darin werden rund 8.000 Kinder betreut. Der bauliche Zustand ist zumindest in rund der Hälfte der Einrichtungen starkt verbesserungsbedürftig. So listet die Beantwortung der Anfrage sieben Einrichtungen auf, die nur noch über eine zeitlich befristete Betriebserlaubnis verfügen. 48 Einrichtungen haben Auflagen von der Feuerwehr (Brandschutz), Gesundheitsamt (Hygiene) oder den Unfallkassen (bauliche Mängel). Aus diesen Mängelbereichen ergeben sich notwendige Investitionen in Höhe von 31 Millionen Euro (davon sechs Millionen für die Aussengelände). Zudem sind erstaunlicherweise nur 11 Kitas barrierefrei. Dies ist deshalb erstaunlich, weil in den letzten Jahren auch etliche Kitas neu gebaut wurden bzw. grundlegend saniert wurden und offensichtlich dabei die Barrierefreiheit nicht konsequent umgesetzt wurde. In den kommenden Jahren sind vier Kitas zur Schließung vorgesehen. Angesichts der derzeitigen fehlenden Plätze sit dies wenig verständlich und korrespondiert wohl mit dem desolaten Bauzustand einiger Einrichtungen. Bis zum Jahr 2012 hatte der Oberbürgermeister versprochen alle Kitas sanieren zu wollen – er ist derzeit 31 Millionen Euro und viele Jahre von diesem Ziel entfernt. Gleiches gilt auch für die Elterngebühren, es gibt bis heute keine gerechte Kita-Gebührenordnung. Zwar fordert der OB Gebührenfreiheit, aber nur wenn es vom Bund bezahlt würde. Wir werden nicht nur kommende Woche den OB an die Erledigung seiner Hausaufgaben erinnern! Große Anfrage Kita und Antwort der Stadtverwaltung (auf Sitzung Stadtrat 11.9.2013 gehen, TOP 8.1. und nach Aufruf des TOP jeweils als PDF-Dokument recht oben verfügbar)