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Spanische Arbeitssuchende in unwürdigen Umständen untergebracht

Willkommenskultur verbessern

Eines der Stadtratsthemen vom Mittwoch wurde aus aktuellem Anlass in Dringlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt. Im Ergebnis der Beratung zu einem Antrag der Linksfraktion machte der Erfurter Stadtrat auf die Problematik der unwürdigen Unterbringung von Spanierinnen und Spaniern, die kürzlich nach Erfurt geworben wurden, in der alten Parteischule aufmerksam. 

Sie wurden vor einigen Tagen mit der Zusage nach Erfurt gelockt, dass sie hier Arbeit und Ausbildungsmöglichkeiten finden würden. Dies ist auf Grund der krisenhaften Situation in ihrem Heimatland nur schwer möglich. Die CDU unterstützte den Appell an die Stadt ihnen bei der Verbesserung ihrer Situation zu helfen. Wir mahnen schon länger eine Verbesserung der Willkommenskultur in der Landeshauptstadt an.

Allerdings fehlte es in dem Antrag der Linken jedoch an konkreten Ansätzen. Fraglich bleibt, wo beispielsweise eine bessere Unterbringung zu finden sei und wer dies bezahlt. Eine seriöse Vermittlung wäre von vornherein von Nöten gewesen. Die Situation erinnert zudem leider auch an die Unterbringung von Erntehelfern aus Osteuropa. Auch hier besteht Verbesserungs- und Diskussionsbedarf. Vor einem Monat wurde das Wellcome-Center im Erfurter Bahnhofsvorplatz von Wirtschaftsminister Machnig gegründet. Die Aktivitäten dafür dürfen nicht nur aus Ankündigungsrhetorik bestehen.

Zu betonen ist in diesem Zusammenhang die gemeinsame Verantwortung. Für die Stadt Erfurt besteht demnach die Frage, aus welchen Haushaltsmitteln hier Unterstützung gegeben werden kann. Sozialdezernentin Thierbach verwies zuerst auf die Verantwortung der jeweiligen Kontrollbehörden. Sie lenkte allerdings ein und schlug vor, eigene Unterstützungsmöglichkeiten der Stadt Erfurt für die Betroffenen zu prüfen. In der Sitzung sprachen die Stadträte auch über die Prüfung rechtlicher Konsequenzen gegenüber denen, die aktuell für die Situation der spanischen Gäste verantwortlich sind. Dieses Themas könnte sich passender Weise der Justizminister und SPD-Stadtrat Poppenhäger annehmen. Der Stadtrat verlangte schließlich von der Stadtverwaltung, über zeitnah eingeleitete Maßnahmen informiert zu werden.

 

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