Michael Panse in den Nachrichten

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Schulen in Schieflage

Bilanz der öffentlichen Anhörung der Maßnahmen zur Schulnetzplanung 2014/2015 bis 2018/2019

Am 13. November 2013 hat die öffentliche Anhörung zu den acht von der Stadtverwaltung erarbeiteten Maßnahmekomplexen zur Schulnetzplanung für die Landeshauptstadt Erfurt stattgefunden. Eingeladen waren jeweils ein Vertreter der betroffenen Schulkonferenz, des betroffenen Ortsteilrates und der Kreiselternvertretung. Zahlreiche Vertreter nutzten die Möglichkeit, Stellung zu nehmen. Der Ratssitzungssaal war bis auf den letzten Platz besetzt.

Problematisch war aus Sicht der CDU-Fraktion, dass die Verwaltung wenige Tage vor der Anhörung neue abgeänderte Maßnahmevorschläge präsentierte, die größtenteils nur den betroffenen Schulleitern zu Kenntnis gebracht wurden. Dadurch konnten in vielen Fällen von Schulkonferenzen, die aus Schulleitung, Eltern und Schülern bestehen, keine Stellungnahmen abgegeben werden. Bis in die Sitzung hinein waren in vielen Fällen nur die Schulleiter informiert oder es wurde nur Stellung zum ursprünglichen Maßnahmeplan genommen. Vielfach stießen die Vorschläge der Verwaltung auf Ablehnung seitens der Elternvertreter, der Kreiselternschaft und der betroffenen Schulleiter.

In den Redebeiträgen der Elternvertreter, aber auch der Ortsteilbürgermeister wurde deutlich, dass die Schulnetzkonzeption an denselben Problemen festhängt, wie vor zwei Jahren. Selbst relativ kleine Anbauten sind in der Zwischenzeit nicht realisiert worden, obwohl damit teils größere Probleme hätten abgestellt werden können. Über diese Zustände und das fehlende Geld für die Ausbildung ihrer Kinder brachten die Elternvertreter ihre Enttäuschung zum Ausdruck.

Fraktionschef Michael Panse forderte von der Verwaltung eine Gegenüberstellung, woraus ersichtlich wird, welche Veränderungen von den betroffenen Schulen gewünscht und welche Veränderungen seitens des Oberbürgermeisters vorgesehen wären. Bis zum 29. November 2013 wurde den Schulkonferenzen Zeit eingeräumt, noch Stellungnahmen abzugeben. Am 11. Dezember 2013 tagt der nächste Bildungsausschuss und am 18. Dezember 2013 soll voraussichtlich die Beschlussfassung im Stadtrat über die Schulnetzplanung erfolgen.

„Das Ergebnis der Anhörung zeigt, dass die Vorschläge der Verwaltung offensichtlich nicht systematisch durchdacht sind. Auch Vorortbesichtigungen haben nicht an jeder Schuleinrichtung stattgefunden. Deutlich wird gleichzeitig, dass bei der Erarbeitung der Schulnetzplanung nicht die pädagogische Sachlichkeit im Vordergrund steht, sondern die teilweise selbstverschuldeten Zwänge aus der angespannten Finanzlage der Stadt. Die daraus resultierenden Konsequenzen führen zu erheblichen Nachteilen für die Schüler. Die CDU-Fraktion wird für den Erhalt der Schulstandorte und für die konsequente Beachtung des Elternwillens bei der Schulnetzplanung eintreten, schließlich wissen die Eltern am besten, was für ihre Kinder gut ist“, so Michael Panse abschließend.

 

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