- Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt - http://www.michaelpanse.de -

Woche der Haushaltsberatung

[1]

Beratungsgegenstand Haushalt 2014

Gleich zu Beginn der kommunalpolitischen Arbeit des Jahres 2014 stehen die Anhörungstermine zum Haushaltsentwurf 2014 auf dem Programm des Stadtrats. Jeweils ab 17 Uhr werden die einzelnen Teilbereiche des Haushalts aufgerufen und die Stadtratsmitglieder aus den jeweiligen Fachausschüssen können ihre Fragen stellen.

Den Beginn machte am heutigen Montag Abend der Hauptausschuss und da geht es traditionell um Fragen der Personalentwicklung. Viele der gestellten Fragen werden nun schriftlich beantwortet und danach werden die Fraktionen ihre Schlussfolgerungen ziehen und möglicherweise Änderungsanträge formulieren. Für die CDU ist die Grundposition zum haushalt klar. Wir wollen erreichen, dass mehr investiert wird. Dies ist die logische Folge aus unseren Änderungsanträgen der letzten Jahre. Diese wurden allerdings allesamt abgelehnt bzw. nicht umgesetzt.

Die Folgen dieser Entscheidung sind für den Bürger jetzt spürbar und die Folgen für die Fianzen der Stadt werden sich in allen folgenden Haushalten zeigen. Im Jahr 2013 wurde der Haushalt erst im Sommer beschlossen. Die Verzögerung war dem Umstand geschuldet, dass sich Rot-Rot-Grün nicht früher über den Haushalt „grün“ wurde. Im HH 2013 fehlten bereits die Mittel für Investitionsprojekte. Die wenigen möglichen Bauprojekte konnten zudem erst spät ausgeschrieben und vergeben werden und die macht sich aktuell für viele Bürger frustrierend bemerkbar. Angefangene und noch nicht zu Ende gebrachte Baumaßnahmen behindern den Verkehr in den Ortsteilen aber auch um die Großbaustelle Dahlbergsweg. Bei Kitas und Schulen wurde vieles was dringend notwendig war gar nicht erst begonnen. Als die CDU Fraktion im Dezember 2013 dann beantragte für künftige Haushalte mehr Geld für die Kita-Sanierung bereit zu stellen, wurde dies mit der Begründung abgelehnt, es gäbe nicht genug Ausweichobjekte, um mehrere Projekte zugleich zu beginnen.

Wir werden bereits bei den Anhörungen den Finger in die Wunde legen. Aber die CDU berät auch über Änderungsanträge – am Montag Abend haben wir im Kreisvorstand darüber diskutiert und am Freitag/Samstag werden sich der Kreisvorstand und die Stadtratsfraktion zu einer Klausurtagung treffen. Dabei werden wir auch den Arbeitsplan für die erste Jahreshälfte 2014 abstecken.

Entgegen der sonstigen „Ruhe“ Anfang Januar geht es in diesem Jahr mit Volldampf los – Dienstag Abend Anhörung für den HH-Bereich des Jugendhilfeausschusses, Mittwoch OSO, Donnerstag Bildung und Sport. Dazu am Mittwoch Abend eine Gesprächsrunde mit den Stadtelternvertretern zur neuen Kita-Entgeltordnung, am späten Abend noch eine außerordentliche Fraktionssitzung und am Donnerstag die reguläre Sitzung des Jugendhilfeausschusses.