Dr. Sirin Özfirat vom Deutschen Juristinnenbund
Unter diesem Motto luden der Landesfrauenrat Thüringen und die Friedrich-Ebert-Stiftung heute zur Frauentagsveranstaltung ein. Im Cafe Nerly diskutierten engagierte Politikerinnen darüber, wie erreicht werden kann, dass mehr Frauen in die Politik kommen.
Ganze 19,5 Prozent Frauenanteil gibt es derzeit in den Thüringer Kommunalparlamenten im Landtag ist die Quote zwar besser, aber auch weit von einer gleichberechtigten Verteilung entfernt.
In den vergangenen Wochen befragte der Landesrat Kommunal- und Landespolitiker, ob es daher eines Parité-Gesetzes wie in Frankreich bedarf. Dort ist gesetzlich eine Quote von 50 Prozent auf den Wahllisten der Parteien vorgegeben, sonst drohen empfindliche Strafen bei der staatlichen Parteienfinanzierung.
Als Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat war ich einer der neun Interviewten. Heute wurde der gut halbstündige Film uraufgeführt. Auch in meiner Funktion als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen habe ich zu dem Thema Position bezogen.
Vor 15 Jahren war ich als JU-Vertreter noch gegen jegliche verbindliche Quotierungen. Inzwischen gehöre ich aber zu den Befürwortern. Allerdings ist zu konstatieren, dass eine Quote alleine noch keine Lösung bedeutet. Häufig genug sind es die Bedingungen in der Kommunalpolitik und endlose Diskussionen in Gremien, die Frauen vom kommunalpolitischen Engagement abhält. Ich möchte, dass sich dies ändert. Die heutige Veranstaltung bot dafür wichtige Impulse.
Fotos aus dem Cafe Nerly
