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Wahlkampf in Erfurt

Nun beginnt auch öffentlich wahrnehmbar der Wahlkampf in der Landeshauptstadt. Die ersten Plakate hängen schon und auch wenn sie keinen Namen tragen und das Parteikürzel etwas verschämt klein halten, sind sie doch der Erfurter SPD zuzuordnen.

Zum 1. April spekulierte die TA noch, dass der „Mann ohne Namen“ die Plakate wieder einsammeln lässt, aber die war nur ein Scherz, der Oberbürgermeister meint es wirklich ernst damit. Die anderen Parteien und auch wir als CDU werden sicher in den nächsten Tagen nachziehen und mit zahlreichen Plakaten das Stadtbild bunter gestalten. Eines unerer Großflächenplakate hier anbei schon einmal als Vorgeschmack. Allerdings haben wir sowohl die Namen, als auch das Parteikürzel hinzugefügt, schließlich müssen wir uns nicht für unser politisches Engagement schämen 🙂

Nachdem die CDU letzte Woche ihr Wahlprogramm beschlossen hat und darüber berichtet wurde, warten wir nun gespannt auf das, was die Mitbewerber verkünden. Mangels Substanz beschränkt sich dies bei den Linken ersteinmal auf Kritik an unseren Positionen. Der amtierende Fraktionsvorsitzende der Linken vermutet gar, wir hätten bei ihnen abgeschrieben (wovon eigentlich, zu den angesprochenen Themen lese ich im linken Programm kaum etwas?).

Er verkennt dabei, dass er es mit seinen rot-rot-grünen Bündnispartnern war, der die Steuerschraube (Grundsteuer B und Gewerbesteuer) auf Höchstsätze hochgedreht hat. Er verkennt auch, dass die Linken die Verantwortung dafür tragen, dass Erfurt thüringenweit bis vor einigen Wochen die höchsten Kita-Gebühren hatte. Und er verkennt auch, dass der Haushalt der Stadt trotz höchster Steuereinnahmen viel zu wenig Geld für die Sanierung von Kitas, Schulen und Brücken enthält. Über all diese Themen werden wir in den kommenden Wochen mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Heute Abend war ich beim Jahresempfang der Erfurter SPD und da ging es noch relativ entspannt zu. Vertreter aller anderen Stadtratsfraktion waren zu Gast und freuten sich unter anderem über die Situationskomik  der Genossen. Der SPD-Kreisvorsitzende kündigte den „Mann ohne Namen“ als „Mann ohne Worte“ an. Nachdem dann der Oberbürgermeister doch in seiner Rede zu einigen Worten des überschwänglichen Lobes über die Leistungen der Genossen im Stadtrat gefunden hatte, spielte die Band „Ach, du lieber Augustin, Alles ist hin!“.

 

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