Michael Panse bloggt

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Erfurt mal wieder im Fernsehen – dieses Mal mit Blitzerfotos

Plakatmotiv der Erfurter CDU

Unsere Landeshauptstadt Erfurt hat es einmal wieder ins Fernsehen geschafft und dies nicht nur im MDR-Sendebereich sondern bei ProSieben. Dieses Mal auch nicht mit Familie Liebisch, dem Kreisverkehr oder Zalando, sondern mit einem Thema, welches viele Autofahrer mehr oder weniger häufig ärgert.

Heute Abend war Erfurt zur besten Sendezeit Thema bei Galileo in einer Reportage zu Blitzern beispielhaft mit Weimar im Bild, als es darum ging wie ungerechtfertigte Bußgeldbescheide nach Blitzerfotos abgewehrt werden können.

An einem Beispiel unserer „gewinnträchstigsten“ Blitzerstelle (angeblich hat hier sogar der Oberbürgermeister schon zwei Mal ein Foto bekommen), belegte ein Verkehrsrechtsanwalt, wie wenig rechtssicher die dort erblitzten Bescheide sind.

An der Rathausbrücke vis a vis der Krämerbrücke wurde sein Mandant von einem kommunalen Blitzer im Bild mit 23 km/h zu viel ermittelt. Erlaubt sei dort, weil es als verkehrberuhigter Bereich zähle, allerdings nur Schrittgeschwindigkeit, also 7 km/h. Nach Darstellung bei PRO 7 war aber weder die Schildergröße, noch die Abgrenzung des Bereichs zum Wenigemarkt eindeutig genug, so dass sein Mandant frei gesprochen wurde.

Hunderte Autofahrer werden sich nun ärgern, ihren Bußgeldbescheid bezahlt und gegebenenfalls auch die Punkte kassiert zu haben. Geändert hat die Stadt übrigens trotz des verlorenen Prozesses bis heute an der Beschilderung nichts und blitzt auch munter an der Stelle weiter.

Das schreit doch geradezu nach der nächsten Stadtratsanfrage! Seit über zwei Jahren, als Erfurt mit mobilen kommunalen Blitzern auf Pirsch gegangen ist, gab es kritische Anmerkungen zu dem Thema und die wird es weiter geben, wenn mit Blitzerfotos vorwiegend die desolaten Finanzen der Stadt aufgebessert werden sollen. 

Meine letzte Anfrage zu Jahresbeginn zu den Blitzerstandorten und ob sie tatsächlich überwiegend (wie gerne vom OB behauptet) nur an verkehrssensiblen Stellen sind, wurde mit vorgetäuschtem Unwissen beantwortet. Obwohl es im Ordnungsamt eine genaue Statistik gibt, wann und wie oft wo geblitzt wird, stellte sich der Oberbürgermeister ahnungslos. Mal sehen welche Antwort es dieses Mal gibt.

Leider geht es in Erfurt nach dem Eindruck vieler Bürger bei den kommunalen Blitzern weniger um Verkehrssicherheit und mehr um Abzocke. Wenn wie in Weimar nun auch noch feste Blitzer hinzu kommen (an der Stelle in Weimar habe ich auch schon das Rotlicht blitzen sehen, zum Glück nur als Beifahrer), wird sich dieser Eindruck verfestigen. Gut zu wissen, dass es Verkehrsrechtanwälte wie den in der Autobahnkanzlei gibt, die ihren Mandanten helfen. Und gut, dass PRO 7 das Thema aufgegriffen hat.

Unsere Plakate zur Kommunalwahl greifen ebenfalls das Thema auf. Zu befürchten ist aber, dass unser Oberbürgermeister, wie bei den negativen Schlagzeilen von RTL II zu Zalando, auch dieses Mal wieder öffentlich behaupten wird, dass PRO 7 bei dem Beitrag wenig invetegativen Journalismus bewiesen habe.

 

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