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Netzwerk gegen Alltagsrassismus

Heute war ich als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidikriminierung in Gera zu einer Diskussionsrunde zu Gast. Der Verein „AufandHalt Netz-von Betroffenen rechtsextremer Gewalt und rassistischer Diskriminierung“ hatte verschiedene Kooperationspartner zu einem runden Tisch eingeladen um über bestehende Probleme in Gera zu sprechen.

Ezra, die Diakonie, die Ausländerbeauftragte der Stadt, ein Vertreter der Polizei, Gewerkschaftsvertreter und Betroffene waren der Einladung im IG-Metall-Haus gefolgt. Wir waren uns einig, dass es vorangig darum gehen muss die Betroffenen zu ermutigen, sich an Stellen zu wenden, die helfen können.

Die Schweigespirale zu durchbrechen, ist sowohl eine Herausforderung für Betroffene, als auch für Nebenstehende. Im Gegensatz zu vielen Herkunftsländern von Ausländern die zu uns nach Deutschland gekommen sind, haben wir keinen behördlichen Rassismus. Flüchtlinge die zu uns aus Polizeistaaten kommen haben schlimme und oft traumatisierende Erfahrungen mit Behördenhandeln gemacht. Dies macht es oft schwierig, sich vertrauensvoll an Behörden und Institutionen mit der Bitte um Hilfe zu wenden.

Allerdings gibt es auch bei uns Fehlverhalten einzelner Menschen in unserer Gesellschaft, auch in öffentlichen Verwaltungen oder bei der Polizei und dies muss benannt werden. Dagegen müssen wir Information und Fortbildung setzen. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist seit 2006 in Kraft. In dieser Zeit gab es in vielen Kommunen zwar Fortbildungsangebote, aber es ist auch an der Zeit diese aufzufrischen. Kommunale Netzwerke können dabei helfen, diese Fortbildung zielgerichtet zu organisieren.

Diskutiert haben wir auch sehr intensiv darüber wie wichtig es ist Betroffene ernst zu nehmen und ihnen zuzuhören. Kritik gab es an der Kontrollpraxis der Polizei, zumeist der Bundespolizei, in öffentlichen Verkehrsmitteln. Nach der Abschaffung der Residenzpflicht sei dies zwar besser geworden – so berichteten Betroffene – aber es gäbe immernoch Fälle. Der Vertreter der Geraer Polizei erläuterte die Aufgaben (Rechte und Pflichten) gemäß Polizeiaufgabengesetz. Grundsätzlich muss jeder Polizeibeamte den Grund für Maßnahmen und Kontrollen benennen.

Die heutige offene Diskussion bot eine Menge an Impulsen, um weiter zu arbeiten. Die Bundesantidiskriminierungsstelle hat das Jahr 2014 zum Themenjahr gegen rassistische Diskriminierung ausgerufen. Mitte Juni werde ich dazu eine große Veranstaltung in Erfurt organisieren. Netzwerke und kommunale Strukturen werde ich weiter kontinuierlich unterstützen.

 

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