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Stadtratsarbeit auf der Zielgerade

Abschiedsrunde

Gestern Abend hatten wir die letzte Fraktionssitzung der zu Ende gehenden Wahlperiode und morgen wird die letzte Stadtratssitzung folgen. Auch in der letzten CDU-Fraktionssitzung haben wir unser Programm abgearbeitet. Die morgen zur Wahl stehende neue Zooparkdirektorin hat sich vorgestellt und wir haben die Stadtratssitzung vorbesprochen.

Die Kita-Diskussion steht ebenso wieder auf dem Programm, wie die Begegnungszone und die Umweltplakete. Aber auch ein altes Thema steht vor einem guten Abschluss. Für die Waldorfschule soll ein B-Plan beschlossen werden, damit sie sich dann bedarfsgerecht erweitern kann. Im November 2012 haben wir als CDU-Fraktion das Projekt auf den Weg gebracht.

Ein völlig neues Thema will der Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung aufreissen. Er möchte vom Stadtrat ermächtigt werden, ein umfängliches Leitbild für die künftige Stadtpolitik erarbeiten zu lassen. Ein Teil solle ein Personalentwicklungskonzept sein. Offensichtlich hat der OB vergessen, dass er die Beauftragung dazu schon vor Jahren vom Stadtrat bekommen hat und bis heute verschleppt. Deshalb steigen die Personalkosten! Die jetzige Vorlage ist noch nicht vorberaten und schränkt den Handlungsspielraum des Stadtrats beträchtlich ein. Die CDU wird sie, wie bereits heute in der Pressekonferenz ankündigt ablehnen, morgen im Stadtrat mehr dazu.

Nach der Fraktionssitzung habe ich meine Fraktionskollegen in den Augustiner eingeladen. Mit Blick auf die Krämerbrücke haben wir die vergangen fünf Jahre noch einmal reflektiert. Mir war es ein großes Bedürfnis meinen Vorstandskollegen, Fraktionsmitgliedern und Fraktionsmitarbeitern Dank zu sagen. Seit 1993 bin ich nun im Stadtrat. Aber ich habe insbesondere die letzten fünf Jahre als unwahrscheinlich kooperativ und kollegial empfunden. Auch bei Meinungsverschiedenheiten waren wir immer ein Team.

Thomas Pfistner, von dem ich vor vier Jahren den Fraktionsvorsitz übernommen habe hat mich als Stellvertreter ebenso fachkundig unterstützt wie Jörg Kallenbach. Zwei Fraktionskollegen haben wir verloren Andreas Huck hat als langjähriger Geschäftsführer der Fraktion heute ein neues Aufgabenfeldin der Stadtverwaltung. Wir gedachten aber gestern auch unseres verstorbenen Kollegen Manfred Wohlgefahrt.

Wie die neue Fraktion aussehen wird ist noch offen. Sandra Tyroller und Thomas Hutt kandidieren nicht wieder, aber die anderen neun werben wieder um Zustimmung. Ich habe immernoch große Lust auf Kommunalpolitik! 🙂

 

 

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