Michael Panse bloggt

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Ruhe vor dem Sturm?

Die Tasse habe ich schon seit 2002 und nutze sie jetzt wieder häufiger…

Derzeit passiert politisch gesehen wenig in Thüringen und auch in der Landeshauptstadt gibt es nicht all zu viele „Aufregerthemen“. In der zurückliegenden Woche war mir dies ganz recht, da dadurch endlich einmal mehr Zeit für meine Familie blieb.

Mit den Jungs ging es mal nicht nur gemeinsam zu Sportveranstaltungen (Eishockey und Volleyball) sondern auch mal wieder nach Wiehe zur Modelbahnwelt, auf die Messe zur 23. Messe Reisen und Caravan und ins SaaleMaxx nach Saalfeld. Wenn das Wetter so wird, wie es angekündigt ist, wird es auch ein tolles Wochenende.

Im Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit ist derzeit gespanntes Abwarten zu verzeichnen. Niemand weiß, wer künftig als Minister welche Schwerpunkte setzen wird. Landtagsanfragen, Vorbereitungen von Ausschuss- und Landtagssitzungen, geschweige denn die Vorbereitung zu Gesetzentwürfen – dies alles liegt zur Zeit nicht an und so wird vieles aufgearbeitet was liegen bliebt. Ich hatte in den vergangenen Wochen noch zahlreiche Anfragen zu Vorträgen und Diskussionsrunden, auch in dieser Woche wieder an der SBBS Walter-Gropius.

Solange aber nicht klar ist wie die neue Landesregierung aussehen wird, lassen sich auch keine Veranstaltungen planen. Spätestens Anfang 2015 wird auch der fehlende Haushalt zu einem Problem. In der Landeshauptstadt Erfurt macht sich unser Stadtoberhaupt um so etwas Banales wie einen fehlenden Haushaltsentwurf schon lange keine Gedanken mehr. Vor lauter Sondierungsgesprächen hat er seine Hauptaufgabe weit verdrängt. An Stadtrats- und wichtigen Ausschusssitzungen nimmt er nur partiell teil, selbst dann, wenn es wie in dieser Woche um die Multifunktionsarena geht.

In der kommenden Woche soll der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung über die Auftragsvergabe zum Bau entscheiden. Letzte Woche erhielten die Stadträte Beratungsunterlagen für dieses Projekt – zeitgleich dazu fanden sich diese Unterlagen schon in der TA wieder. Bis zur Ausschusssitzung am Mittwoch gab es noch weitere nichtöffentliche Vorlagen, die allerdings mehr Fragen auslösten, als Antworten gaben. Die grüne Beigeordnete zeigt sich zusehens überfordert und den OB scheint das herzlich wenig zu stören. Ich bin neugierig, wie dies dann kommende Woche im Stadtrat läuft.

Im Stadtrat stehen auch mehrere Vorlagen zum Thema Kita auf der Tagesordnung. Die linke Beigeordnete will die Essensgebühren deutlich erhöhen – in zwei Schritten erst auf 72 Euro ab 1.1.2015 und 91 Euro ab dem 1.1.2016. Dies schien selbst der links-linken Koalition zu heftig und so brachten sie einen Änderungsantrag in den Jugendhilfeausschuss ein. Die erste Erhöhung (immerhin 30 Prozent zum Ist-Stand) tragen sie mit, die zweite möchten sie gerne durch die Schaffung von Großküchen vermeiden. Die CDU-Fraktion wird sowohl gegen die Verwaltungs- als auch die links-linke Vorlage stimmen.

Kommenden Dienstag will die SPD das Abstimmungsergebnis ihrer Mitglieder zu einen Koalitionsauftrag von Rot-Rot-Grün bekannt geben. Ich habe wenig Zweifel daran, dass eine Mehrheit der Genossen den Kurs der Parteiführung bestätigen wird. Spannend wird es dann erst Anfang Dezember, wenn die Wahl zum Ministerpräsidenten ansteht. Eine breite Diskussion dazu findet derzeit vor allem medial statt.

Bei uns im Ministerium wird übrigens zur Zeit viel sortiert, umgeräumt, Papier geschreddert und in Umzugskisten gepackt. Auszüge stehen aber noch nicht an – die Fußböden werden erneuert und jedes Zimmer gemalert und da muss reihum jeder für ein paar Tage sein Zimmer räumen.

 

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