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Chance vertan – Bundesförderung fließt an Erfurt vorbei

Im Zuge des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ erhält Weimar für das Projekt „Freianlagengestaltung ehemalige Kunstgewerbeschule / Bauhausuniversität“ Bundesmittel in Höhe von  450.000 Euro.

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte ebenfalls einen Antrag auf Teilnahme Erfurts am Förderprogramm im Stadtrat gestellt. Leider hat die rot-rot-grüne Mehrheit im Stadtrat diesen Vorschlag der CDU-Fraktion abgelehnt. Grund für die Ablehnung war, dass die Stadtverwaltung sich nicht in der Lage sah, fristgerecht einen Antrag auf Fördermittel zu stellen.

Hierzu die Erfurter Bundestagsabgeordnete und Stadträtin Antje Tillmann und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Erfurter Stadtrat Michael Panse: „In Deutschland haben es 270 Projekte geschafft, einen Antrag zu stellen. Es ist natürlich erfreulich, dass Weimar 450.000 Euro an Bundesförderung erhält, für Erfurt ist es aber sehr schade, dass Oberbürgermeister Bausewein die Chance nicht genutzt hat.“

Hintergrund

Mit dem neuen Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stellt das Bundesbauministerium erstmals erhebliche Bundesmittel zur Verfügung, um herausragende Projekte des Städtebaus auszuzeichnen und zu fördern. Insgesamt 50 Millionen Euro stehen für investive und konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler Wahrnehmbarkeit, hoher Qualität, überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder hohem Innovationspotenzial bereit.

Förderschwerpunkte der ersten Förderperiode sind Denkmalensembles und bauliche Kulturgüter von nationalem Rang (z.B. UNESCO-Welterbe), energetische Maßnahmen im Quartier und Grün in der Stadt. Auf den Projektaufruf des Bundes an Städte und Gemeinden sind bis zum 22. September 2014 rund 270 Projektanträge mit einem beantragten Fördervolumen von mehr als 900 Millionen Euro eingegangen.

Angesichts der immensen Nachfrage konnte nur ein Teil der Anträge in die Förderung aufgenommen werden. Auch im Bundeshaushalt 2015 sind deshalb 50 Mio. Euro für das Bundesprogramm vorgesehen.