CDU-Stadtratsfraktion zu Gast bei der KoWo
Ablehnung von Finanzmittelentzug zur Sanierung des maroden Stadthaushalts
Am 1. Dezember 2014 tagte die CDU-Stadtratsfraktion im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung bei der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (KoWo) der Landeshauptstadt Erfurt.
Der KoWo-Geschäftsführer Friedrich Hermann zeichnete dabei ein beeindruckendes Fazit der Arbeit der letzten zehn Jahre. Einigkeit bestand vor Allem darin, dass diese erfolgreiche Arbeit nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden darf. Insbesondere die Pläne der Stadt, Gelder in Höhe von 750.000 Euro jährlich aus der KoWo abzuführen, sieht die CDU-Fraktion kritisch.
Im März 2005 stand die KoWo nach Jahren der Misswirtschaft kurz vor der Insolvenz. Die Restrukturierung des Unternehmens wurde bis heute sehr erfolgreich umgesetzt. Dazu zählen u.a. der Verkauf von Wohnungen, umfängliche Investitionen, aber genauso auch die Sanierung von Wohnungen. Das Unternehmen steht heute solide und gefestigt da.
Nach wie vor besteht ein großer Bedarf an Wohnraum und besonders an barrierearmen bzw. an barrierefreien Wohnungen. Angesichts dieser anstehenden Herausforderungen lehnt die CDU-Fraktion das Vorhaben der rot-rot-grünen Stadtspitze ab, dem Unternehmen jährlich 750.000 Euro zu entziehen, um damit Löcher im Stadthaushalt zu stopfen. Nach Auffassung der CDU sollte die KoWo die Gelder in erster Linie für die Schaffung von barrierearmen Wohnraum nutzen. Zudem wären die vielfältigen sozialen Projekte der KoWo gefährdet, wenn man bedenkt, dass die KoWo stattdessen bewusst auf Werbung verzichtet.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt dazu:
„50 zusätzliche barrierearme Wohnungen könnten mit diesen 750.000 Euro jährlich geschaffen werden. Dies würde älteren und pflegebedürftigen Personen ermöglichen, länger in ihrem gewohnten Wohnumfeld zu bleiben und damit schlussendlich auch der Stadt erhebliche Kosten sparen. Es darf nicht so weiter gehen, dass die rot-rot-grünen Stadtratskollegen jeweils in Sonntagsreden mehr Engagement für altengerechten und barrierearmen Wohnraum fordern und in Mittwochsentscheidungen im Stadtrat der KoWo die dafür notwendigen Mittel entziehen.“