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Aus Flüchtlingen Neubürger machen

 

Das Podium beim Zukunftsforum

Beim gestrigen 17. Zukunftsforum der TLZ Erfurt, der WBG, des Mercure-Hotels und des Vereins „Wir für Erfurt“ waren sich alle Podiumsdiskussionsteilnehmer einig. Die vielen neu nach Erfurt gekommenen Flüchtlinge und Asylbewerber stellen die Kommune vor Herausforderungen – aber diese sind zu bewältigen.

Justizminister Dieter Lauinger ist nach seinen Worten derzeit in seiner Ministertätigkeit zu 80 Prozent mit dem Thema Migration beschäftigt.

Er betonte, dass nach Auffassung der Grünen Deutschland jährlich rund 500.000 Zuwanderer braucht, um den demografischen Wandel zu bewältigen.

Dass die Kommunen darauf nicht vorbereitet sind, räumte Erfurts Bürgermeisterin Tamara Thierbach ein. Die derzeitigen Aufnahmekapazitäten in Erfurt reichen nur bis Juli. Christiane Zimmermann vom Verein MitMenschen verwies auf die unterschiedlichen Flüchtlingsgeschichten und darauf, dass die zu uns gekommenen Menschen nichts sehnlicher wollen, als zur Ruhe zu kommen und eine Arbeit zu finden. Für die Kinder geht es dabei um ausreichend Kita-Plätze und unterstützende Angebote in der Schule.

Der Sozialwissenschaftler Wolfgang Frindte forderte von der Politik, dass sich die geforderte Willkommenskultur hin zur Mitmenschlichkeit entwickeln müsse. Zudem dürfe sich die Politik bei Problemen nicht „wegducken“.

In der Konsequenz müsse es eine 3. Säule, als legale Zuwanderung geben forderte der Minister. Er verwies auch darauf, dass die Kosten für den Landeshaushalt in den letzten drei Jahren extrem explodiert seien. Von ursprünglich 14 Mio. Euro vor drei Jahren sind es in diesem Jahr im Haushaltsentwurf 78 Mio. Euro. Thüringen würde im Gegensatz zu NRW den Kommunen über 95 Prozent der entstehenden Kosten erstatten. In NRW seien es nur 50 %. Gegen die Steigerung im Landeshaushalt nehmen sich die zusätzlichen Ausgaben im städtischen HH eher übersichtlich aus. 400.000 Euro Mehrkosten stehen im Verwaltungshaushaltsentwurf 2015.

Zutreffend formulierten alle Gesprächsteilnehmer am Ende des Abends: es wird in jedem Fall nur miteinander gehen. Dem stimmten auch die Zuhörer im Mercure-Hotel einmütig zu.       

 

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