Die CDU-Finanzer bei der Arbeit
Ganz so schlimm wird es morgen Abend sicher nicht werden 😉
Aber nach vier Anhörungstagen im Stadtrat zum Haushaltsentwurf 2015 müssen die Finanzausschussmitglieder aufpassen, dass sie nicht routinemäßig um 17 Uhr ins Rathaus gehen. Vier Mal vier Stunde haben wir uns seit Montag mit dem Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters beschäftigt und die 700 Seiten durch gearbeitet. Die Standardfragen nach dem IST-Zahlen aus dem Haushaltsjahr 2014 gab es nahezu bei jeder Abweichung von mehr als 10 Prozent zum Vorjahresplan.
Zu vielen Themen wurden die Mitarbeiter der Stadtverwaltung befragt – falls sie anwesend waren. Bemerkenswert war schon, dass einzelne Leitungsmitarbeiter durch Abwesenheit glänzten. Vorzugsweise war dies bei Bereichen der Fall, wo bereits beim Haushaltsentwurf geschwindelt wurde, dass sich die Balken bogen. Fiktive Einnahmen dienten damals dazu den Haushalt „rund“ zu bekommen. Zu allen Fragen, bei denen wir keine Antworten bekommen haben, muss nun schriftlich nachgearbeitet werden. In jedem Fall werden diese Antworten dann in unsere Aussagen zum HH einfließen.
Dass ungerechtfertigte Kürzungen, Personalausgaben und Gutachterkosten besonders hinterfragt würden war der Verwaltung aus den Vorjahren ebenso klar, wie die Nachfragen nach der Kita-Finanzierung oder das Unterhaltsvorschussgesetz. Dass die Volkshochschule gestern Abend besonders im Blickpunkt stand, hing mit dem abenteuerlichen Rechnungsabschluss des Vorjahres zusammen. Kommende Woche findet unsere erste Haushaltsklausur statt – genügend Stoff zu der Beratung haben wir jetzt.
Ein großes Dankeschön an meine beiden CDU-Finanzausschusskollegen Thomas Pfistner und Heiko Vothknecht und die Fachsprecher der Arbeitskreise.
