Michael Panse bloggt

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 468 Aufrufe

Kommunalpolitischer Halbjahresabschluss

Stadtratsvorbereitung

Kurz vor der kommunalpolitischen Sommerpause geht es diese Woche noch einmal richtig rund. Fraktionsvorstand und Fraktionssitzung heute, morgen Pressegespräch, Hauptausschuss und Jahresempfang der CDU Erfurt und der Stadtratsfraktion und am Mittwoch Stadtratssitzung – da gibt es noch einmal viel vorzubereiten.

Heute habe ich dazu einige Stunden am Schreibtisch im Fraktionsbüro zugebracht und die Unterlagen für die Stadtratssitzung vorbereitet – na ja, ich hätte es gerne gemacht. Leider hält sich aber die Stadtverwaltung in den letzten Monaten immer weniger an getroffene Absprachen. Sowohl die Stellungnahmen zu Stadtratsvorlagen, als auch die Beantwortung der Stadtratsanfragen trudelten erst 17 Uhr in der Geschäftsstelle ein. Unmittelbar vor der Fraktionssitzung war es unmöglich, das Kilo Papier zu lesen, geschweige denn zu bearbeiten. Morgen Abend wir dies sicher Thema im Hauptausschuss sein und im schlimmsten Fall am Mittwoch wieder zu Sitzungsunterbrechungen im Stadtrat führen.

So ärgerlich die mangelnde Leistungsfähigkeit bzw. Leistungsbereitschaft der Stadtverwaltung ist, so ist sie doch ein hausgemachtes Problem. Durch die außerplanmäßige verspätete Behandlung des Haushalts ist nicht nur der Sitzungsplan durcheinander gekommen, sondern auch die Ferienplanung der Mitarbeiter. Erst gab es in etlichen Bereichen eine Urlaubsperre wegen der Haushaltsberatung und nun sind schon Teile der Verwaltung weg. Zusätzlich verdichtet die Verwaltung die Tagesordnung mit Dringlichkeitsvorlagen, die auf eigenen Pannen beruhen.

Heute kam beispielsweise eine Vorlage zur Verfahrensweise beim Sozialticket. Rückwirkend ab 25.6.2015 soll der Stadtrat nun eine neue Verfahrensweise zum Sozialticket sanktionieren. Die Verwaltung hatte die Neuregelung schon in Kraft gesetzt – allerdings ohne den Stadtrat zu informieren geschweige den zu fragen. Daneben bieten die Buga-Vorplanung, das Winterdienstkonzept 2015, die Kita-Bedarfsplanung und die Planungen für die MAN-Straße genügend Diskussionsstoff. Ich denke, es wird am Mittwoch noch einmal heiß hergehen.

 

Icon: Book Open Schlagwörter:    

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading...

Weiterleiten Weiterleiten    Drucken Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen