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25 Jahre Sozial,- Jugend- und Familienpolitik in Thüringen

 

Sozialpolitische Diskussionsunde

Terminduck – in diesen Tagen feiert nahezu täglich ein Verband sein 25jähriges Bestehen und ich habe inzwischen eine Vielzahl von Einladungen. Die Spannbreite ist dabei groß und reicht von Stadtsportbund, über die Landtagsfraktion und dem Freistaat Thüringen in der vergangenen Woche bis hin zu der Parität heute und der Liga der Wohlfahrtspflege und dem Stadtjugendring am Freitag.

Heute war es die Veranstaltung der Parität und der KAS im Comcenter am Brühl. „25 Jahre Sozialpolitik in Thüringen – Startbedingungen.Weichenstellungen.Bilanz“ waren das Thema und Sozialpolitiker und Akteure der Sozialpolitik die Zielgruppe.

Mit der Parität habe ich regelmäßig seit 1999, also immerhin schon 16 Jahre, zu tun. Mit meiner Wahl in den Thüringer Landtag und der Funktion als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion waren es zunächst die Themen der Jugendförderung (Jugendpauschale und Fortbildung für Mitarbeiter der Jugendhilfe), später die Drogenpolitik (Nichtraucherschutz und Drogenprävention), Behindertenpolitik (Behindertengleichstellungsgesetz, Blindengeld), Frühförderung für Kinder, Beratungsstellenstruktur und schließlich die Familienpolitik.

In den ersten fünf Jahren sind es zwei große Themengebiete, die mich bis heute beschäftigen. Die Jugendförderung haben wir auf solide Füße gestellt, die Jugendpauschale verteidigt (gegen die eigene Fraktion), die EJBW in Weimar etabliert und Fortbildungsangebote (Programm für Demokratie und Toleranz, die es heute noch gibt, geschaffen.

Im Jahr des Ehrenamts 2000 haben wir mit dem damaligen Sozialminister Frank Michael Pietzsch eine breite Initiative zur Würdigung und Förderung des Ehrenamts gestartet und die bis heute sehr erfolgreich arbeitende Ehrenamtsstiftung gegründet. Dies war das erste größere Projekt, welches mich im Landtag beschäftigt hat. 

Ab 2004 war ich als sozialpolitischer Sprecher dann für den ganzen Bereich Soziales zuständig. Der große Bereich der Pflege ist hinzugekommen. Die Standards in den Pflegeheimen, die Fachkräftediskussion und auch die Finanzierung (Pflegewohngeld) haben uns intensiv beschäftigt. In diesen Zeitraum von 2004 bis 2009 fielen auch die wesentlichsten Entscheidungen die bis heute in Erinnerung sind. Natürlich ist dies die Familienoffensive aus dem Jahr 2005 mit der intensiven Diskussion um die Kita-Finanzierung, das Landeserziehungsgeld und auch die Gründung der Stiftung FamilienSinn – damals hoch umstritten hat sie nun zwei unterschiedliche Regierungen „überlebt“ und ich bin beruflich sehr gerne dort angekommen.

Bei den Foren „Wahl=lokal=sozial“ war ich regelmäßig bei der Parität, die Armuts- und Reichtumsdiskussion hat uns nicht nur beschäftigt, wenn es Berichte des Bundes gab. Die Sozial- und Familienberichte haben wir diskutiert.

In den letzten fünf Jahren waren dann meine gemeinsamen Veranstaltungen mit Vertretern des Paritätischen von meinem Aufgabengebiet im Sozialministerium geprägt – Mehrgenerationenhäuser, Demografie, Seniorenpolitik, Bundesfreiwilligendienst und Antidiskriminierungsarbeit. Allerdings gibt es auch vor Ort genug Anknüpfungspunkte – nicht zuletzt wenn es um den künftigen Sitz des Paritätischen auf dem Petersberg geht.

In zahllosen Runden habe ich mit den Vertretern der Parität diskutiert – manchmal auch gestritten. Wir waren uns am Ende nicht immer einig, aber wir haben immer gemeinsam für soziale Interessen gestritten.

Sehr gerne war ich deshalb heute bei der Diskussionsrunde der KAS und des Paritätischen dabei und habe mit dem ehemaligen Sozialminister Dr. Frank Michael Pietzsch und Elke Lieback (Landesgeschäftsführerin pro familia) diskutiert, was die Bilanz von 25 Jahren Sozialpolitik im Freistaat ist. Zu sozialen Themen waren wir in der Beurteilung nahe beieinander – so ist das bei solchen Veranstaltungen zumeist.

Wenn Sozialpolitiker unter sich sind, ist es häufig wie bei einem Familientreffen: es wird über die Abwesenden diskutiert – im vorliegenden Fall sind es die Finanzpolitiker 😉

 

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