Selbstverständlich!
Derzeit haben nahezu jede Veranstaltung, jede Diskussionsrunde und auch viele private Gespräche schnell das Thema Flüchtlinge und Asylbewerber. Dies gilt für die Kommunalpolitik, aber auch darüber hinaus. Besonders deutlich war dies heute Abend. In Gesprächen mit albanischen Familien konnte ich viel erfahren, was sie bewegt über ihre Gründe nach Deutschland zu kommen und über ihre Erwartungen.
Im Finanzausschuss haben wir heute Abend hingegen eher den kommunalpolitischen Handlungsrahmen diskutiert. Neue Objekte, die zu Unterbringung genutzt werden sollen diskutiert und über die nicht unbeträchtlichen Kosten diskutiert. Auf dem Weg vom Rathaus zum Andreasturm bin ich bei der Demonstration auf dem Domplatz vorbei gekommen. Neben der gespenstischen Stimmung – der Dom war erfreulicherweise wieder nicht beleuchtet, stattdessen standen Scheinwerferbatterien auf dem Domplatz – erschreckt der Ton. Ich habe nur wenige Sätze mitbekommen, aber was ich gehört habe war Demagogie.
Bei unserer Ortsverbandsversammlung haben wir sehr intensiv über das Thema diskutiert. Erstaunlich großes Interesse auf der einen Seite und viel Gesprächsbedarf auf allen Seite. Die Erfurter CDU war bei unserem Treffen gut vertreten. Die Bundestagsabgeordnete, die Kreisvorsitzende und alle drei Stellvertreter, Stadträte und Vereinigungsvorsitzende. Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen. Die CDU Erfurt wird aber dazu nicht zu Demonstrationen oder Gegendemonstrationen aufrufen. Dort stehen sich Menschen emotionsgeladen gegenüber – manche schreien sich an. Ich habe Null Verständnis für die Aufrufe und Textbeiträge auf den AfD-Demos, aber ich muss auch akzeptieren, dass wir das Demonstrationsrecht 1989 erstritten haben und jeder seine Meinung sagen darf, auch wenn mi diese nicht gefällt.
Gesicht zeigen und Position beziehen tun wir anderes. Die Fotoaktion, von unserer Bundestagsabgeordneten initiiert, findet viele Unterstützer und gute Resonanz in den sozialen Netzwerken. Die vielen Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern ersetzt sie natürlich nicht.
