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Multifunktionsarena – Thema im Stadtrat

 

Der linke Antrag

Langsam aber sicher rückt die multifunktionsverantwortliche grüne Beigeordnete der Landeshauptstadt auch in den Fokus ihrer Koalitionspartner. Der Bericht vom Rechnungsprüfungsamt zu aktuelle Fehlern und Versäumnissen bei der Planung, Finanzierung und Durchführung des Bauvorhabens der Multifunktionsarena wurde vergangene Woche im nichtöffentlichen Teil des Finanzausschusses intensiv diskutiert. Allerdings ohne eine inhaltliche Beteiligung der Linken und der SPD (um nicht allzu viel aus der nichtöffentlichen Sitzung zu verraten). Beide hatten ihren Frust offensichtlich schon bei den jeweiligen Fraktionssitzungen abgeladen.

Die Linke wird aber jetzt doch noch etwas „mutiger“. Für die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch beantragten die Kollegen eine öffentliche Stunde mit nachfolgender Erklärung:

„In den vergangenen Wochen und Monaten sind erhebliche Probleme bei der Planung und Finanzierung der Multifunktionsarena öffentlich geworden. Neben den Fragen zu den potentiellen Auswirkungen auf den angespannten städtischen Haushalt stellen sich damit auch zunehmend Fragen nach der politischen Verantwortlichkeit auch über das zuständige Dezernat hinaus. Aus diesem Grund beantragt die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt für die Sitzung des Stadtrates am 18. November 2015 eine aktuelle Stunde zu dem Thema: Multifunktionsarena – Zukunftsweisendes Prestigeprojekt oder Belastung für Erfurt?“

Auf die Ausführungen der Linken, der SPD und insbesondere des Oberbürgermeisters bin ich gespannt. Schließlich wird werden das Agieren bzw. die Versäumnisse der grünen Beigeordneten immer mehr zu einer Belastung für die Stadt. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte das Thema MFA einst zur Chefsache erklärt. Inzwischen gibt es angeblich schon staatsanwaltliche Vorermittlungen zum Vergabeverfahren. Wenn dieses Projekt an die Wand fährt und der OB nicht schleunigst die Zuständigkeiten neu sortiert geht es mit ihm nach Hause.

Ich habe den Oberbürgermeister bereits vorige Woche aufgefordert, dass er sich seiner leitenden und koordinierenden Funktion bewusst werden muss. Er muss ein Machtwort sprechen und für klare Strukturen sowie Verantwortlichkeiten sorgen! Gespannt können wir am Mittwoch auch sein, wie sich die Linke vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen zu den Mehrkosten bei der Multifunktionsarena positionieren wird. Die ursprünglich einmal per Stadtratsbeschluss festgelegte Obergrenze ist bereits gerissen und es dürften im Laufe der Zeit noch erhebliche Mehrkosten zu erwarten sein – bis jetzt hat die Linke noch jeden Beschluss zur MFA zugestimmt…

 

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