Michael Panse Reden zum Nachlesen

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Aktuelle Stunde Multifunktionsarena – Stadtratssitzung 18.11.2015

„Multifunktionsarena – Zukunftsweisendes Prestigeprojekt oder Belastung für Erfurt?“ ist der Titel der von den Linken beantragten Aktuellen Stunde. Vielen Dank für diesen Antrag. Die Sachverhaltsbeschreibung zu diesem Antrag beginnt mit dem Satz „In den vergangenen Wochen und Monaten sind erhebliche Probleme bei der Planung und Finanzierung öffentlich geworden.“ Dies ist leider zutreffend beschrieben. Zutreffend ist auch, dass sich damit einhergehend Fragen nach der politischen Verantwortlichkeit stellen.

Oder einfach formuliert: Wer trägt die Verantwortung für Ausschreibungs-, Vergabe-, Planungs- und Umsetzungsfehler? Dabei geht es der CDU-Fraktion nicht um eine erneute Diskussion „für und wider“ Multifunktionsarena. Diese Diskussion haben wir umfänglich geführt und es gibt klare Stadtratsbeschlüsse dazu. Dass diese Beschlüsse nur teilweise umgesetzt werden, hat der Oberbürgermeister zu verantworten – Neubau der Martin Anderson Nexö Straße, Parkraumkonzept und finanzielle Obergrenze des Projekts.

Heute geht es aber um offensichtliche Fehler, die im Verantwortungsbereich von der „multifunktionsarenazuständigen“ Beigeordneten Frau Hoyer zu verantworten sind. Mit der Beratung des Rechnungsprüfungsberichts im Finanzausschuss in der letzten Woche wurden diese diskutiert und dokumentiert. Aus der nichtöffentlichen Sitzung kann ich hier nicht berichten, aber es ging ja zutreffend schon durch die Presse, dass es gravierende Verstöße gibt und sich selbst die Staatsanwaltschaft jetzt mit dem Thema beschäftigt.

Der Oberbürgermeister hat mir heute in Beantwortung einer Stadtratsanfrage geschrieben „alle Beigeordneten geben ihr Bestes“ und „wo gearbeitet wird können auch mal Fehler passieren“. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen erklärte heute in der Presse „Es gab Ungeschicklichkeiten, Unverständnis und zum Teil auch Überforderungen, doch am Ende hat Kathrin Hoyer (Grüne) einen tollen Job gemacht.“ Parteipolitisch muss der Kollege Fraktionsvorsitzende das sicher so sehen.  Auch der Kollege der SPD-Fraktion erwartet keinen Erkenntnisgewinn. Realistisch betrachtet wird diese Beschönigung bzw. Ignoranz dessen was passiert ist, dem Thema und insbesondere der Verantwortung für unsere Stadt nicht gerecht. Ich empfehle die ausführliche Lektüre des Rechnungsprüfungsberichts ausdrücklich meinen Kollegen Fraktionsvorsitzenden sowie allen anderen Stadtratskollegen – dann wird ihnen schnell klar, was passiert ist und wer die Verantwortung dafür trägt.

Fehler bei der ersten Ausschreibung führten schon zu einer erheblichen Zeitverzögerung mit deutlichen Kostensteigerungen. Frau Hoyer verweist als Erklärung dazu darauf, dass es in ihrem Bereich an Erfahrungen für solche Ausschreibungsprojekte fehle und deshalb Fehler passiert seien. Dies hat aber nicht dazu geführt, dass sie dieses Defizit gegenüber dem Stadtrat und dem Oberbürgermeister offenbart hat, sondern sie hat munter weiter ausgeschrieben, Verträge unterschrieben, Gelder angewiesen und Leistungsreduzierungen veranlasst. Baugenehmigungen bzw. Teilbaugenehmigungen wurden darüber hinaus erteilt die jetzt zumindest kritisch hinterfragt werden müssen. Brandschutzkonzepte wurden nicht vorgelegt und viele Dinge mehr.

Neben Verzögerungen in der Bauplanung und Leistungsreduzierungen in der Realisierung des Baus stehen bereits jetzt erhebliche Mehrkosten im Raum – durch ganz klare Fehler im Verantwortungsbereich von Frau Hoyer. „Wo gearbeitet wird können auch einmal Fehler passieren“ sagt berechtigt der Oberbürgermeister und sieht offensichtlich trotzt des Rechnungsprüfungsamtsberichts keinen Handlungsbedarf und dies obwohl das Thema angeblich „Chefsache“ ist. Er sieht auch keinen Handlungsbedarf zur Neustrukturierung der Aufgabenbereiche seiner Beigeordneten.

Ich sage sehr deutlich: Wo die fachliche Kompetenz und die selbstkritische Aufarbeitung von Fehlern fehlen, werden weiter Fehler passieren, die die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt letztlich teuer zu stehen kommen. Frau Hoyer ist als Beigeordnete der Stadt gewählt, um zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und der Stadt zu wirken. Dies tut sie bezüglich der Realisierung des Baus der Multifunktionsarena ausdrücklich nicht. Ich fordere sie hiermit im Namen der CDU-Stadtratsfraktion auf, ihr Amt Als Beigeordnete zur Verfügung zu stellen und zurück zu treten.

 

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  1. Stadtratsrückblick Teil 1 | Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt

    […] Rede zur MFA: http://www.michaelpanse.de/2015/25024/aktuelle-stunde-multifunktionsarena-stadtratssitzung-18-11-201… […]

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