- Michael Panse, Ihr Stadtrat für Erfurt - http://www.michaelpanse.de -

Mut- und Tatenlos

 

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Der Stein des Anstoßes

Die Erfurter Stadtverwaltungsspitze ist dünnhäutig und nun auch feige geworden – dünnhäutig, was Kritik angeht und feige, sich zu Fehlern zu bekennen. Bereits bei der gestrigen Hauptausschusssitzung beharkten sich mehrere Beigeordnetinnen und Vertreter der Verwaltung zum 2. Nachtragshaushalt und der Oberbürgermeister verließ sichtlich angefressen die Sitzung vorfristig.

Heute setzte sich der „Spaß“ in der Sonderstadtratssitzung fort. Ursprünglich angekündigt war, über den Antrag der Verwaltung zu diskutieren (Beschlussfassung ging sowieso nicht mehr, siehe Text von gestern Abend). Früher hätte sich der Oberbürgermeister in seinen besseren Zeiten solch einer Diskussion auch gestellt. Heute war das anderes. De unangenehmen Diskussionen, unter anderem über das Versagen seiner Verwaltung, ging der Oberbürgermeister aus dem Weg, indem er seine Vorlage zum 2. Nachtragshaushalt sofort und ohne Aussprache in die Ausschüsse überweisen lies – Feigling!

Nicht ganz erkennbar war, ob die kritischen Anmerkungen der Grünen und der SPD und selbst von Teilen der Linken zum Thema „nicht erfolgter Befristung“ der der 112 geplanten Stellen diese Neigung verstärkt hat. Schwierig bleibt die Diskussion aber auch in Zukunft. Zunehmend kommen alle drei „Regierungsfraktionen“ in die Schwierigkeit erklären zu müssen, warum sie regelmäßig als Tiger starten und als Bettvorleger landen.

Natürlich werden sie, wenn auch widerwillig, der Verwaltungsvorlage am 16.12. zustimmen. Natürlich werden sie, wenn auch widerwillig, jährlichen Zusatzkosten von 5,2 Millionen Euro (unbefristet) für diese 112 Stellen zustimmen. Und natürlich werden sie, wenn auch widerwillig, im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für 2016 in der gleichen Sitzung vielen freien Trägern und Initiativen den Hahn zudrehen. Die Lust dies öffentlich zu erklären oder gar zu rechtfertigen ist den Kollegen von Links-Link-Grün inzwischen vergangen. Also gilt das Prinzip „Augen zu und durch“. Am 16. Dezember werden sie dann die Diskussion zu dem Thema deutlich umfänglicher ertragen müssen.