Michael Panse in den Nachrichten

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Künftige Aufgabenverteilung hinterfragt

Völliges Unverständnis zeigte CDU-Fraktionschef Michael Panse gegenüber den Plänen des Oberbürgermeisters, der derzeitigen Umwelt- und Wirtschaftsbeigeordnete Kathrin Hoyer weiterhin einige der Hauptproblemfelder zu überlassen. Dazu gehört auch das Projekt „Multifunktionsarena“, obwohl sie sich in der bisherigen Planung und deren Umsetzung schwerwiegende Fehler geleistet hat, die dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen.

Es ist insgesamt unklar, wie der Oberbürgermeister gedenkt, die Umstrukturierungen vorzunehmen. Außer in verschiedenen Medienberichten liegen bisher keine konkreten Informationen dazu vor. Panse zweifelt daher am Willen des Oberbürgermeisters, die Verwaltung ernsthaft neu zu strukturieren, so wie er es zunächst angekündigt hatte. Demnach müsste Hoyer insbesondere die Verantwortungsbereiche abgeben, die mit Bau und Vergabe zu tun haben.

„Was hier passiert ist verantwortungslos. Hier sind echte Fachleute gefragt, wenn nicht noch mehr Unheil geschehen soll. Die eigentliche Konsequenz aus ihren massiven Fehltritten bei der Planung der Multifunktionsarena, aber auch beim Zoopark müsste ihr Rücktritt sein“, kommentierte Panse.

Ein Beitrag der MDR-Sendung „Exakt – die Story“ vom 9. Dezember 2015 versuchte zwar die Problematik entstehender Mehrkosten aufzugreifen, jedoch erweckt Hoyer in den Interviews den Eindruck, die Lage zu beschönigen. Demnach seien die Mehrkosten insbesondere bei der Sanierung der Westtribüne und der dortigen Einrichtung von Fluchtwegen nicht abzusehen gewesen. Panse hält jedoch dagegen: „Bei einem Projekt solchen Ausmaßes hätte man das wissen müssen! Es scheint, als wurden die Kosten anfangs für den Wahlkampf und die Förderung künstlich herunter gerechnet, damit die 36 Mio.-Marke nicht überschritten wird. Oder ist man etwa davon ausgegangen, dass bei Feuer alle auf den Rasen laufen?“

Panse betont abschließend: „Die Rücktrittsforderung der CDU an Frau Hoyer hat einen berechtigten Grund. Wer privat ein Haus baut, trägt mögliche Risiken selbst. Frau Hoyer und genauso auch den Oberbürgermeister scheinen die Risiken nicht zu interessieren, denn die zusätzliche Last müssen am Ende die Steuerzahler tragen – egal ob das Geld aus der Stadt- oder der Landeskasse kommt. Es gleicht einem Treppenwitz, dass diejenige im Amt bleibt, die schwerwiegende Fehler gemacht hat.

Völlig zynisch erscheint im Kontrast dazu der Umgang mit der Finanzbeigeordneten Karola Pablich, die laut Medienberichten und den ursprünglichen Plänen des Oberbürgermeisters sogar ihren Finanzposten hätte räumen sollen, obwohl sie die finanziellen Geschicke der Stadt äußerst vorbildlich im Griff hatte. Der Oberbürgermeister ist aufgefordert, seine Überlegungen zur Umstrukturierung der Verwaltung konkret offenzulegen.“

 

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