Bei der Auftaktveranstaltung im ASG
„Demokratie heißt, sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen“ so hat es einst Max Weber formuliert und ich musste heute daran denken, als ich bei der Gründungsveranstaltung für ein Schülerparlament in Erfurt war.
Im Albert-Schweitzer-Gymnasium trafen sich die Schülersprecher von Erfurter Schulen, um das Thema zu diskutieren. Eingeladen waren auch Kommunalpolitiker aus dem Stadtrat, um beratend zur Seite zu stehen. Für unsere Fraktion habe ich gemeinsam mit meinem Stadtratskollegen Dominik Kordon das Anliegen ausdrücklich unterstützt.
Wir wollen gerne dabei helfen, dass die Schülerinnen und Schüler ein demokratisch legitimiertes Gremium bilden können, welches ihre Interessen vertritt. Auch der Oberbürgermeister und Vertreter der Bunten Fraktion unterstützten bei der Veranstaltung das Ansinnen. Schade nur, dass die anderen Stadtratsfraktionen trotz Einladung nicht gekommen waren, sonst hätte man die Sache schon „klar machen können“.
Unsere Anregung ist, dass in einem ersten Schritt organisiert werden muss, dass das Schülerparlament zeitnah aktuelle Informationen zu kommunalpolitischen Themen erhält. Darüber hinaus sollen sie ihre Anliegen an die richtige Adresse bringen können.
Ich denke das dafür geeignete Gremium ist derzeit unter anderem auch der Jugendhilfeausschuss. Als beratende Mitglieder sind im JHA unter anderem drei Schulelternsprecher, aber kein Schülersprecher. Der JHA ist an allen jugendpolitisch relevanten Themen frühzeitig beteiligt und hat ein besonderes Anhörungs- und Antragsrecht. Dies gilt es zu nutzen.
In der Vergangenheit haben wir im Stadtrat sehr gute Erfahrungen gemacht, wenn sich Schülervertreter zu Wort gemeldet haben. Ich habe in Erinnerung das engagierte Auftreten, als es um die letzte Schulnetzplanung ging. Der neu entstehenden Schülervertretung bzw. dem Schülerparlament wünsche ich alles Gute – ganz im Sinne von Max Weber agieren die Schülerinnen und Schüler ausgesprochen demokratisch.
