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Millioneneinnahme mit kommunalen Blitzern

 

Blitzer im Fokus

Blitzer im Fokus

Nunmehr seit vier Jahren blitzt die Landeshauptstadt in kommunaler Verantwortung – zunächst mit einem mobilen gemieteten Blitzerbus, später mit mobilen Blitzern aus Kfz des Ordnungsamtes und schließlich auch mit Blitzersäulen im Stadtgebiet.

Im November wurden neue Blitzer auf dem Ring und in der Bunsenstraße aufgebaut, wobei Letzterer umstritten war, weil er auch fernab der sonst gelieferten Begründung, die Verkehrssicherheit erhöhen zu wollen, auch stadtauswärts blitzt. Dort liegt nun praktisch keine erhöhte Unfallgefahr vor, weil es der Zubringer zur Ostumfahrung der Stadt ist.

Meine diesbezügliche Stadtratsanfrage wollte die Verwaltung vorsichtshalber gar nicht so verstehen und lieferte eine Begründung ab, die für alles und nichts eine Rechtfertigung bietet. In jedem Fall wird dies wohl zu mehreren Nachfragen im Stadtrat führen.

Die nachgefragten Geschwindigkeitsverstöße (stadtauswärts und stadteinwärts) konnte oder wollte der Oberbürgermeister auch nicht benennen – eine Auswertung der seit November in Betrieb befindlichen Blitzer erfolgt angeblich erst nach Ablauf des 2. Quartals 2016.

Lediglich zu der „Kostenrechnung“ gab es eine Aussage. Rund 40.000 Euro bezahlt die Stadt „Miete“ für den mobilen Blitzer und immerhin 111.000 Euro (Fallpauschale oder Provision) für die fest installierten Blitzer. Auch wenn die Personal- und Verwaltungskosten nicht aufgelistet wurden, scheint sich das Blitzlichtgewitter für den kommunalen Haushalt zu lohnen. 1,35 Millionen Euro brachten die Blitzer der Stadt im Haushaltsjahr 2015.

 

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