Michael Panse in den Nachrichten

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Zukunft des Dreienbrunnenbades bleibt ungewiss

Kritisch gegenüber dem Beschluss zur Fortschreibung des Bäderkonzeptes und damit zum Dreienbrunnenbad in der Stadtratssitzung am 27. April 2016 äußerten sich CDU-Fraktionschef Michael Panse und die wirtschaftspolitische Sprecherin Marion Walsmann.

In der Endabstimmung beschloss die Kooperation aus SPD, Linken und Grünen den eigenen Änderungsantrag, der aber offen lässt, ob das Dreienbrunnenbad tatsächlich erhalten bleibt. Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der den eindeutigen Erhalt des traditionsreichen Bades vorsah, fiel rot-rot-grüner Taktik zum Opfer und wurde abgelehnt. Zuvor demonstrierten der Förderverein und viele Erfurter Bürger mit prominenter Unterstützung, z.B. durch den Musiker Clueso, für den Erhalt des Dreienbrunnenbades auf dem Fischmarkt.

Walsmann kommentierte den Titel der Verwaltungsvorlage folgendermaßen: „Bei einer Fortschreibung geht ein ‚Mehr‘ immer, jedoch nicht weniger! Anderenfalls müsste es ‚Rückschreibung‘ heißen.“ Sie verwies in der Stadtratssitzung am 27. April auf den bestehenden Beschluss des Stadtrates vor fünf Jahren. Dieser sieht ganz klar die dauerhafte Betreibung des Bades vor, nicht jedoch dessen Schließung oder eine Umwidmung in eine Flussbadeschleife.

Dem rot-rot-grünen Vorwurf der Rückwärtsgewandtheit entgegnete die Stadträtin: „Die Umsetzung bestehender Beschlüsse ist Ausdruck von Verantwortungsbewusstsein. Alles andere wäre unredlich. Beschlüsse kann man aufheben, aber nicht negieren. Zudem haben sie Bestand.“

Walsmann zeigte sich außerdem über die mangelhafte Bürgerbeteiligung verärgert: „Man hätte fünf Jahre Zeit gehabt, um die Bürger und den Förderverein einzubeziehen. Stattdessen lässt man den Stadtrat erst eine Vorlage beschließen und legt den Bürgern dann den Beschluss vor, wie einem Hund den Knochen.“

Fraktionschef Panse zeigte sich ebenfalls befremdet: „Rot-Rot-Grün offenbart sich einmal mehr als Widerspruch in sich und ihre Ankündigungen als bloße Lippenbekenntnisse. Die Versprechungen einiger rot-rot-grüner Vertreter zuvor bei der Demo auf dem Fischmarkt wurden durch den Beschluss wieder aufgeweicht. Rot-Rot-Grün konnte sich mehrheitlich nicht zu einem ‚dauerhaften Erhalt des Dreienbrunnenbades als Familienbad‘ durchringen. Die taktische Ablehnung des CDU-Antrages mit seiner deutlichen Formulierung macht misstrauisch.“

Die CDU-Fraktion wird sich weiterhin für den Erhalt des Bades einsetzen und die Bürger und den Förderverein unterstützen.

 

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