Verkehr oder kein Verkehr….

Ich habe eine Freisprecheinrichtung...
Ich habe eine Freisprecheinrichtung…
Gleich zwei Mal hatte ich in dieser Woche das Thema Verkehr in der Diskussion. Am Dienstag war ich einmal wieder beim Auto Club Europa (ACE) zu Gast. Bei der Jahrestagung habe ich in der Gaststätte im Bowlingcenter im Rieth zu den Kommunalfinanzen und zur Verkehrssituation in Erfurt gesprochen. Obwohl vor mir die Verkehrsministerin Birgit Keller (Linke) und nach mir Urs Warweg (SPD-Stadtrat) gesprochen haben, blieb es „friedlich“ und streitfrei. Das war dann gestern im Stadtrat etwas anders. Die SPD-Fraktion stellte einen Antrag, der eigentlich plakativ eher von den Grünen zu erwarten gewesen wäre. Laut dem Antrag wollte die SPD-Fraktion die Clara-Zetkin-Straße auf eine Spur verringern und damit eine der Hauptverkehrsadern Erfurts ins Verkehrschaos stürzen. Damit würde ein Nadelöhr noch schmaler werden. Besonders in den Stoßzeiten ist die Zetkin-Straße in der jetzigen Verkehrsführung äußerst stark frequentiert. Die Feinstaubbelastung und der CO2-Ausstoß in dem Bereich würden durch zusätzlichen Anfahrverkehr sicherlich nicht geringer werden.
Zu Gast beim ACE
Zu Gast beim ACE
Die Grünen unterstützten den SPD-Antrag trotzdem – wahrscheinlich damit sie einen triftigen Grund für die Umweltzone schaffen können. Zum Schmunzeln war ein fachlich-formeller Fehler der SPD-Fraktion, auf den Stadtrat Jörg Kallenbach in seinen Anmerkungen versuchte, aufmerksam zu machen. Der Antrag sprach von der Reduzierung auf eine Spur, nicht etwa von einspurig, was fachlich der korrekte Ausdruck wäre, um beide Fahrtrichtungen zu berücksichtigen. Würde man dem SPD-Antrag in der vorgelegten Fassung folgen, gäbe es nur noch eine einzige Fahrspur für die Zetkin-Straße. Wohlmöglich müsste man sie dann sogar zu einer Einbahnstraße machen. Die CDU-Fraktion ganz klar ist für die Beibehaltung des Ist-Zustandes, weil die Auswirkungen für den Verkehr als äußerst kritisch einzustufen sind. Zudem sieht der SPD-Antrag eine Testphase vor, die der Stadt noch mal circa eine lockere Million kosten würde – ein teures Experiment mit unabsehbaren Folgen und das bei der derzeitigen Haushaltslage. Der Antrag wurde in den Bau- und in den Finanzausschuss verwiesen. Wie am Dienstag bei ACE ging es auch im Stadtrat und das nicht vorhandene Geld – aber das ist schon wieder eine Geschichte für sich.

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