Michael Panse in den Nachrichten

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 712 Aufrufe

Zehn Jahre im Amt – kein Grund zum Feiern

OB Bausewein glänzt mit leeren Kassen, hohen Gebühren und Sanierungsstau

CDU-Fraktionschef Michael Panse sieht mit dem zehnjährigen Amtsjubiläum des Oberbürgermeisters keinen Grund zum Feiern. Vielmehr erweckt das Erfurter Stadtoberhaupt den Eindruck einer gewissen Amtsmüdigkeit. Ein immenser Berg an Arbeit hat sich angehäuft und die Verwaltung kommt kaum hinterher. Ohnedies scheint die Kommunikation innerhalb seiner Verwaltung nur noch reduziert zu laufen. Auf ein Machtwort seitens des Oberbürgermeisters wird jedoch vergeblich gewartet.

An erster Stelle sieht Panse die desaströse Finanzsituation Erfurts, mit der sich der Oberbürgermeister definitiv nicht rühmen kann. In diesem Jahr, aber auch schon in vergangenen Jahren, verlor er sich in Ankündigungsrhetorik. Ein Haushalt für 2016 ist bis heute nicht in Sicht. Kultur, Soziales sowie der Bau- und Investitionsbereich leiden massiv unter der vorläufigen Haushaltsführung.

Des Weiteren attestiert Panse dem Oberbürgermeister einen Mangel an Kommunikationsbereitschaft. Dieser Mangel zieht sich über ein weites Spektrum. Neben verwaltungsinternen Schwierigkeiten werden der Stadtrat und die Fraktionen inzwischen auffällig oft außen vorgelassen. Vor allem fällt es dem Oberbürgermeister zunehmend schwer, mit den Bürgern überhaupt in den Dialog zu treten. Bürgerbeteiligung ist in Erfurt mittlerweile ein Minenfeld, das sich die Verwaltung selbst gelegt hat.

Aus dem Kommunikationsproblem innerhalb der Verwaltung wird ein weiteres Problemfeld erkennbar. Scheinbar geht auf Grund mangelnder Absprachen einiges durcheinander und verliert sich entweder in Hektik oder Kleinteiligkeit. Ein von der CDU-Fraktion gefordertes Konzept zur Personalentwicklung steht – trotz mehrfacher Zusage durch den Oberbürgermeister – bis heute nicht. Teile der Verwaltung stehen ständig unter Druck, andere sind unterfordert. Führungsstrukturen sind zudem kaum erkennbar. Differenzen zwischen dem Oberbürgermeister und seinen Beigeordneten kommen erschwerend hinzu.

Erhebliche Defizite sieht Panse auch bei den Plänen des Oberbürgermeisters zur Kita-Sanierung. Mit der Ankündigung der Sanierung aller Erfurter Kitas trat er bereits bei seiner Wahl im Jahr 2006 an. Das gebrochene Wahlversprechen begleitete den Oberbürgermeister kontinuierlich durch die letzten zehn Jahre besonders im Zusammenhang mit Kritik. Die Sanierung der betroffenen Kitas sollte eigentlich längst abgeschlossen sein. Für die Jahre 2012, 2014, 2016 und aktuell für 2018 wiederholte der Oberbürgermeister sein einstiges Wahlkampfversprechen. Voraussichtlich verschiebt sich der Termin nun sogar bis nach 2019. Zu dem Zeitpunkt sind einige der Kinder bereits schon bis zu drei Jahren in der Schule und erleben die Sanierung ihrer Kita nicht mehr. Allerdings kommt auch im Bereich der Schulen eine Bedarfswelle an Neubauten und Sanierungen auf Erfurt zu.

Die Stadt wächst zwar und expandiert, der Oberbürgermeister handelt jedoch nicht dementsprechend. Gründe, warum Erfurt trotz hoher Einnahmen finanziell schlecht dasteht und kein Geld für nötige Sanierungen hat, liegen aus Sicht der CDU-Fraktion in der lahmenden wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt. Dabei spielt besonders die zuständige Beigeordnete keine ruhmreiche Rolle. Chancen werden vergeben, bestehendes Potential wird nicht genutzt. Neben den bestehenden großen Logistikern fehlen Bereiche, die der Stadt nachhaltig Geld in die Kasse spülen. Es mangelt an durchgehenden Gewerbeflächen und Offensiven zur wirtschaftlichen Weiterentwicklung, so wie es die CDU-Fraktion wiederholt forderte. Stattdessen werden Unternehmen sogar hingehalten, sodass Projekte nicht umgesetzt werden können. Oft stehen dem unnötige Gutachten im Weg, die nicht nur die Vorhaben blockieren, sondern die Verwaltung selbst mit zusätzlichen Formalien aufhalten.

Panse erklärt abschließend: „Der Oberbürgermeister wurde einst gewählt und wird für seinen Job bezahlt. Momentan fehlt es an Perspektiven für die Zukunft. Er sollte sein zehntes Amtsjubiläum für eine Initiative nutzen und die Ärmel hochkrempeln, um die Stadt aus der derzeitigen Stagnation herauszuführen. Dabei muss er zunächst seine eigene Verwaltung in den Griff bekommen und den Laden sprichwörtlich aufräumen. Es reicht nicht aus, bei schönen Projekten das rote Band durchzuschneiden, sondern es bedarf klarer Ansagen. Vor allem muss es endlich wieder vorwärts gehen. Trotz allem gratuliere ich dem Oberbürgermeister zu seinem Amtsjubiläum und wünsche ihm viel Kraft für die anstehenden Aufgaben.“

 

Icon: Book Open

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading...

Weiterleiten Weiterleiten    Drucken Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen