Der gestrige Artikel zur Hortsituation
Ausnahmsweise geht es bei einer solchen Überschrift nicht um die endlosen Diskussion auf Bundesebene von Wagenknecht und Co., sondern um die Kommunikation der Linken in der Landeshauptstadt. Mag sein, dass es der Urlaubszeit geschuldet ist, dass derzeit keine Fraktionssitzungen stattfinden und man (Frau) sich nicht so oft sieht. Vielleicht sind es aber auch tatsächliche Differenzen…
Stein des Anstoßes ist die aktuelle Diskussion um die Beendigung des erfolgreichen kommunalen Hortmodells. Von allen Seiten gab es Lob dafür, wie das Projekt in Erfurt umgesetzt wurde. Dennoch hatte es sich insbesondere das linksgeführte Kultusministerium zum Ziel gesetzt das Modellprojekt zu beenden und die Erzieherinnen zurück in den Landesdienst zu holen. Mit dem Koalitionsvertrag im Rücken wurden Bedenken der kleinere Koalitionspartner weggewischt und auch mit den Stimmen der sechs Erfurter StadträtInnen, die zugleich Landtagsabgeordnete sind und dem rot-rot-grünen Bündnis angehören beschlossen.
Seit diesem Zeitpunkt gibt es Ärger und Verunsicherungen. Weder der Oberbürgermeister (im Nebenjob auch SPD-Landesvorsitzender) noch die zuständige linke Beigeordnete konnten rechtzeitig dafür sorgen, dass sich die Bedingungen für die Erfurter Erzieherinnen nicht verschlechtern. Im Stadtrat wurde abgewiegelt und beschwichtigt. Jetzt einen Monat vor Schuljahresbeginn ist praktisch noch nichts geklärt. Die CDU hat mehrfach darauf gedrängt Klarheit zu schaffen, zuletzt Ende vergangener Woche mit einer Pressemitteilung. Nun kann man verstehen, dass sich eine der linken StadträtInnen/Landtagsabgeordnete darüber ärgert, wenn das in der Zeitung steht. Man kann auch verstehen, dass sie sich an den Computer setzt und eine „Richtigstellung“ schreibt und sich dabei über die Panikmache der CDU beklagt.
Man kann aber nur schwer verstehen, warum sie nicht registriert, dass ihre eigene Stadtratsfraktionskollegin just wenige Tage zuvor genau die gleiche Kritik in einer Pressemitteilung der Stadtratsfraktion formulierte. Auf der Homepage der Linken stehen nun beide konträren Meinungen direkt untereinander. Die einzigen beiden Linken Damen die sich dazu erklären müssten und sollen schweigen. Weder von der linken Bürgermeisterin und zuständigen Beigeordneten noch von der Ministerin sind erklärende Worte zu vernehmen.
