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Erhöhung der Kita-Gebühren: OB scheut Dialog mit Eltern

Die Vertreter der Fraktionen haben sich positioniert - der OB nicht!

Die Vertreter der Fraktionen haben sich positioniert – der OB nicht!

Für Donnerstag, den 18. August luden Erfurter Eltern im Rahmen einer Demonstration gegen die Erhöhung der Kita-Beiträge die Vertreter der Stadtratsfraktionen und den Oberbürgermeister ein.

Mit Befremden nimmt CDU-Fraktionschef Michael Panse zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister wie schon im Jahr 2013 dieses Gesprächs- und Dialogangebot ungenutzt verstreichen lässt und stattdessen seine Finanzbeigeordnete vorschickt, um seine Pläne zur Beitragserhöhung zu verteidigen. Für die CDU-Fraktion ist klar, dass er unangenehmen Nachfragen und Kritik aus dem Weg gehen will und damit nicht einmal die Verantwortung für seine eigenen Drucksachen übernimmt.

Panse erklärt dazu: „Offenbar hat der Oberbürgermeister nicht genügend Rückgrat, um seine eigenen Pläne vor den Eltern zu verteidigen. Warum sonst scheut er den direkten Dialog und die Konfrontation mit den Eltern? Ebenfalls zum wiederholten Mal schiebt er seine Finanzbeigeordnete vor, die schon oft als Sündenbock herhalten musste, wenn der Oberbürgermeister sein Gesicht wahren wollte.“

Die CDU-Fraktion unterstützt die Anliegen der verärgerten Eltern und fordert den Oberbürgermeister auf, die Vorlage zur Erhöhung der Kita-Beiträge zurückzuziehen und umgehend in den Dialog mit den Eltern zu suchen. Zudem sei auch der Stadtrat frühzeitig über angedachte Veränderungen in der Gebührenstruktur zu informieren.