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Zu hohe Ausfallquote und mangelnde Wettkampfhärte im Erfurter Stadtrat

Kann man schon mal überlesen...

Kann man schon mal überlesen…

Gestern Abend wurde die Stadtratssitzung per Mehrheitsbeschluss abgebrochen und folgerichtig heute fortgesetzt.

Zuvor gab es noch einmal den ergebnislosen Versuch der Kollegen Fraktionsvorsitzenden mich zu überreden, unseren Kita-Antrag ohne Aussprache in den Jugendhilfeausschuss zu überweisen. Ich verstehe zwar, dass das Thema „Erhöhung der Kitagebühren“ insbesondere der SPD unangenehm ist, aber es ist nun nicht unsere Aufgabe den Oberbürgermeister und die SPD vor berechtigter Kritik zu schützen.

Zum geplanten Beginn der Stadtratssitzung heute um 17 Uhr waren dann lediglich 24 von 51 Stimmberechtigten da. Erst nach einer viertel Stunde war das notwendige Quorum von mehr als 50 Prozent da (26 von 51). Ob dies am unliebsamen Kita-Thema lag, dass ausgerechnet Rot-Rot-Grün schwächelte? Acht von elf Linken-, zwei von fünf Grünen- und neun von sechszehn SPD- aber auch drei von vier FWFP- sowie drei von zwölf CDU-Stadträten fehlten. Der Oberbürgermeister fehlte sogar zu 100 Prozent und wurde von der grünen Beigeordneten vertreten.

Für alle gilt, was der Oberbürgermeister in seiner Einladung mit Verweis auf die Kommunalordnung und die Geschäftsordnung des Stadtrates geschrieben hat! Sie wussten, dass die Sitzung am Donnerstag fortgesetzt werden kann und sie wissen, dass sie zur Teilnahme gemäß §37 ThürKO verpflichtet sind. „Eine Befreiung erfolgt nur aus wichtigem Grund und ist dem Oberbürgermeister unverzüglich nach Erhalt der Einladung schriftlich mitzuteilen.“ steht direkt unter der vom OB unterzeichneten Einladung. Keine Ahnung ob er dies liest – aber ich werde ihn in der nächsten Hauptausschusssitzung fragen (wenn er da ist).

Zu unserem Antrag haben wir uns heute klar positioniert und ich hätte ich die notwendige Kritik an der im Sommer vorgelegten Kita-Entgeltordnung gerne dem Verursacher direkt gesagt – allerdings fehlte ja unser Oberbürgermeister zu diesem Thema (wie auch schon bei der Demonstration der Eltern auf dem Fischmarkt Mitte August). Aber ich bin mir sicher, es wird ihm von seiner Stellvertreterin ausgerichtet…

Notfalls kann er es sich auf der Homepage der Stadt erfurt.de auch ab Minute 3:35 im Netz reinziehen.

 

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