Finanztag…
Heute ging es gleich zwei Mal ums kommunale Geld – leider aber nicht in Form von doppelten Finanzzuweisungen sondern nur bei zwei Veranstaltungen zum gleichen Thema.
Seit gestern wissen wir ja zudem, dass auch bei den Geldversprechungen nicht alles Gold ist, was glänzt. Der vermeintliche Zuschuss des Landes zur defizitären Arena GmbH kommt nicht wirklich, jedenfalls nicht gleich und möglicherweise nur zum Teil. Entgegen der Behauptung des OB und seiner Beigeordneten erhöht lässt das Land erst einmal die Stadtwerke in Vorleistung gehen und erst wenn alles verbraucht ist, gibt es eventuell Landesgeld. Dies entspricht nicht der 51 zu 49 Beteiligung von Stadtwerken und Messe an der Arena GmbH. Aber das haben wir ja schon in einer Pressemitteilung gestern „gewürdigt“.
Heute stand der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben auf dem Vorabendprogramm im Rathaus. Die Tagesordnung des öffentlichen teils war wieder dünn und auch im nichtöffentlichen Teil eher dürftig. Richtig spannend wird es erst beim nächsten Mal wieder, wenn das Haushaltssicherungskonzept auf der Tagesordnung steht.
Nach dem Ausschuss ging es dann mit einer guten Diskussion zum Thema kommunale Finanzen beim Wirtschaftsrat weiter. Beim Erfurter Sektionsvorstand habe ich über die Haushaltssituation der Landeshauptstadt berichtet und wir haben über Ursachen der derzeitigen Fehlentwicklung diskutiert.
