Tag der Verfassung
Natürlich befindet sich Thüringen in guter Verfassung! An einem solchen Tag wie heute ist es auch gut und richtig dies deutlich zu sagen. Heute wurden im Landtag zwei Jahrestage gefeiert – vor 26 Jahren konstituierte sich erstmals der neue Thüringer Landtag und vor 23 Jahren wurde die Verfassung des Freistaates Thüringen auf der Wartburg verabschiedet. Aus diesem Anlass sprachen der Landtagspräsident Christian Carius und der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichts Manfred Aschke.
Lobende Worte für den Freistaat fand vor allem auch der Ministerpräsident Bodo Ramelow. So richtig dies ist, ist es offensichtlich noch nicht für alle in seiner Partei so selbstverständlich. der eine oder andere und Winkel verzog sich schon bei Politikern der Linken bei der Rede Ramelows. Bis vor zwei Jahren war es noch ein selbstverständlicher Reflex bei vielen linken Politikern jegliche positive Entwicklung in Thüringen zu negieren oder zu kritisieren. Dies hat sich in Regierungsverantwortung nun geändert – da übernahmen die Rolle der Dauermiesmacher nun die Landtagsabgeordneten der AfD.
Voller Plenarsaal
Ramlow ging in seiner Rede darauf ein, warum die Linke vor 23 die Verfassung ablehnte (zu wenig direkte Demokratie war der Grund). Heute liegen diesbezügliche Vorschläge der CDU auf dem Tisch und Bodo Ramelow signalisierte Gesprächsbereitschaft. Im Anschluss diskutierten Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Wettbewerbs Jugend debattiert genau über diese Frage, ob mehr Volksabstimmungen zu mehr Demokratie führen und ob der Bund sie vermehr nach Thüringer Vorbild einführen sollte. Der Verfassungsgerichtspräsident registrierte es interessiert. Ob das aktuelle Volksbegehren zur Gebietsreform bei ihm auf dem Tisch zur Entscheidung landen wird, lies der Ministerpräsident offen. Wie werden sehen wie sich das mit der direkten Demokratie entwickelt 🙂
