Kaffeetrichter-Drama offenbart erneut Versagen der Verwaltungsspitze

Ein weiteres Versagen der Verwaltungsspitze sieht CDU-Fraktionschef Michael Panse beim Gebäude der Bauverwaltung am Kaffeetrichter: „Es ist die Folge einer völlig strukturlosen Verwaltung, dass solch ein maßgebliches Detail wie die rechtzeitige Verlängerung eines Mietvertrages übersehen werden kann.“ Die Verantwortung sieht Panse nicht etwa bei irgendeinem Mitarbeiter, der für dieses Versagen wahrscheinlich den Sündenbock spielen muss, sondern bei der Verwaltungsspitze selbst. Die äußerst mangelhafte Verwaltungs- und Personalstruktur der Stadt Erfurt kritisierte die CDU-Fraktion in den letzten Jahren mehrfach. „Besonders Zuständigkeiten und Verantwortungsbereiche sind nicht immer erkennbar. Bestes Beispiel war bisher das Desaster um die Multifunktionsarena. Nun kommt auch noch das Gebäude am Kaffeetrichter dazu. Es ist jeweils nicht zu erkennen, wer welche Verantwortung trägt und offenbar weiß der eine nicht, was der andere tut“, kommentiert Panse. Als Hintergrund sieht Panse Verschiebungen und innere Rangeleien um die Verantwortungen innerhalb der Verwaltungsspitze. So wurde der Finanzbeigeordneten Frau Pablich Anfang 2016 der Liegenschaftsbereich entzogen. Eine der fünf Dezernentenstellen ist nunmehr seit zwei Jahren unbesetzt und die vom Oberbürgermeister versprochene Neustrukturierung lässt auf sich warten. Diese Unklarheit über die Zuständigkeiten und das ständige Hin und Her dürften nun auch einer der selbstverschuldeten Gründe sein, warum der Verwaltungsspitze die Angelegenheit um den Kaffeetrichter sprichwörtlich vertrieft hat. Letztlich ist es auch das Versagen des Oberbürgermeisters, wenn er die Defizite eines Amts nicht erkennt und behebt. Für die Stadt wird dieser Fauxpas erhebliche finanzielle Auswirkungen zur Folge haben. Die CDU-Fraktion fordert deshalb eine klare Auflistung der finanziellen Folgen und wie diese Ausgaben gedeckt werden. Der laufende Haushalt dürfte das Geld für einen Umzug und die Ertüchtigung des Ausweichgebäudes in der Warsbergstraße kaum enthalten. Ohne die genaue Angabe der Höhe dieser Kosten ist die entsprechende Vorlage der Verwaltung nicht zustimmungsfähig. Des Weiteren muss in dem Zusammenhang die rechtliche Verantwortung für dieses erneute Desaster geklärt werden. Panse betont abschließend: „So einen Vorgang kann man den Erfurtern nur schwer erklären. Bei der Kündigung bzw. bei der Nicht-Verlängerung von auslaufenden Verträgen ist die Stadt immer ganz schnell dabei, beispielsweise beim Stadtgarten, der E-Burg, den Werbeverträgen, dem bisherigen Weihnachtsmarkt auf dem Wenigemarkt oder in der Kultur insgesamt. Bei eigenen Angelegenheiten wird jedoch ganz offensichtlich geschlampt. Es ist naiv, zu glauben, man könne einem Vermieter einen Brief mit Bedingungen vorlegen und alles sei damit geregelt. Hier wurde schlichtweg versäumt, noch mal rechtzeitig nachzuhaken.“

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