Danke für die kommunalpolitische Unterstützung

Eigentlich ist das Jahr 2016 so gut wie rum. In vielen öffentlichen Verwaltungen geht es noch darum, welche Ausgaben kurz vor Kassenschluss noch schnell getätigt werden müssen, es geht um die Urlaubsplanung zwischen den Feiertagen und Weihnachtsfeiern stehen auf dem Programm. Soweit sind wir in der Erfurter Kommunalpolitik noch nicht. Geld kann derzeit sowieso kaum ausgegeben werden – es ist ja keins da. Urlaubsplanungen stehen noch zurück, weil in dieser Woche noch zwei lange Beratungstage im Stadtrat, inklusive der danach erfolgenden Ausfertigung der Beschlüsse ansteht. Adventliche Vorfreude kommt Angesichts der desaströsen Finanzlage der Stadt sowieso nur eingeschränkt auf. Mit dem Haushaltssicherungskonzept und der vorläufigen Haushaltsführung wird es wieder freie Träger und das soziale, kulturelle und sonstige ehrenamtliche Engagement treffen. Der Dank an die vielen engagierten Menschen in Erfurt bekommt leider immer wieder einen faden Beigeschmack, wenn man erlebt wie das Engagement in kommunalpolitischen Beschlüssen mit Füßen getreten wird. Auch über dieses Thema haben wir bei unserer heutigen Fraktionssitzung gesprochen. Dieses Mal ging es allerdings zügig durch die Tagesordnung für die Stadtratssitzung. Die vielen unangenehmen Themen werden schon seit Wochen diskutiert und die Positionen der Fraktionen beispielsweise zum Haushaltssicherungskonzept sind bekannt. Wenn sich im Stadtrat die Beschlussfassung so fortsetzt, wie sie in den Ausschüssen war, wird wohl nicht viel übrig bleiben. Nach unserer Fraktionssitzung wurde es aber doch noch adventlich. In dieser Wahlperiode des Stadtrats werden wir zwölf CDU-Stadträte von gut zwei Dutzend sachkündigen Bürgern unterstützt. Gemeinsam mit ihnen und den Mitarbeitern der Geschäftsstellen haben wird heute über das kommunalpolitische Jahr 2016 gesprochen. Vor allem aber hatte ich die Gelegenheit einmal Danke zu sagen. Danke für das Engagement, für die vielen Stunden im Rathaus und die guten Ideen und Anregungen. Danke aber auch an die Partner, Kinder und Familien, die viel Zeit mit ihren Kommunalpolitikern entbehren müssen.