Unsere 2. Videobotschaft
Erstmals in diesem Jahr tagt morgen der Erfurter Stadtrat – immerhin ist dann der erste Monat des Jahres schon vorbei. Die Tagesordnung ist trotzdem nur spärlich gefüllt. Die rund 20 Tagesordnungspunkte haben zudem nur wenig Brisanz.
Ursächlich dafür ist, dass es mangels Haushaltsentwurfs des Oberbürgermeisters auch noch nicht viel zu entscheiden gibt. Auch die Multifunktionsarena, die Erhöhung der Kita-Gebühren oder Einschnitte bei der Kultur stehen nicht auf der Tagesordnung. Um die MFA ist es vorerst ruhig geworden, auch wenn sie noch immer nicht fertig, bzw. übergeben ist. Die Kita-Gebühren werden noch immer im Jugendhilfeausschuss diskutiert und die Kultur wurde gerade erst geschröpft.
Drei Themen sind uns als CDU-Stadtratsfraktion besonders wichtig. Die Martin-Anderson-Nexö-Straße – Stadteinfahrt im Süden der Stadt an der Multifunktionsarena soll seit vielen Jahren ausgebaut werden. Zig Mal hat dies der Oberbürgermeister den Anwohnern versprochen und genauso oft sein Versprechen gebrochen. Jetzt will er per Stadtratsbeschluss einen Schlussstrich ziehen und den Status Quo festschreiben. Wir fordern hingegen die umfängliche Einbeziehung der Anwohner und einer ergebnisoffenen gemeinsamen Lösungssuche.
Darüber hinaus soll das Thema sozialer Wohnungsbau diskutiert werden – dazu gibt es gleich drei verschiedene Anträge die sich durch mehr oder weniger restriktive Vorgaben für dir KOWO unterscheiden. Ich bin sehr gespannt, ob sich daraus noch ein gemeinsamer Antrag machen lässt. Als dritten TOP drängen wir auf ein Konzept zum Bau von Typenschulbauten. Ausnahmsweise gibt es dafür ein vorsichtig positives Votum der Stadtverwaltung. Mal sehen ob dies die anderen Fraktionen genauso sehen.
Zu allen drei Themen habe ich heute in einer kurzen Videobotschaft Stellung genommen.
