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Stadtrats-ABM

Lesen bildet!

Lesen bildet!

Stadtratssitzungen werden in Erfurt zunehmend schwerer kalkulierbar und dies sowohl inhaltlich, als auch von der Länge der Stadtratssitzung. Die Tagesordnung der gestrigen Sitzung war überschaubar. Nur 20 Tagesordnungspunkte, das sollte eigentlich an einem Abend zu schaffen sein – dachten vorher alle. Weit gefehlt!

Klar, es wird manchmal zu viel und von zu vielen zu lange geredet. Auch gestern Abend und wieder einmal auch zu Themen, die nicht wirklich die Landeshauptstadt bewegen und verändern. Rund 45 Minuten wurde bei der MAN-Straße über Fledermäuse und ihre Artenvielfalt erzählt und das Themenspektrum reichte bei einem anderen Tagesordnungspunkt bis zu den Eisbergen der Antarktis. Geschichten von Früher werden immer wieder gerne erzählt. Speziell ein Kollege der Bunten verirrt sich gerne immer wieder  einmal wieder auf Zeitreise.

Dass aber zunehmend Stadtratssitzungen in die Verlängerung gehen, hat auch noch andere Ursachen. Die erkennbare Führungsschwäche des Oberbürgermeisters und des SPD-Fraktionsvorsitzenden verstärken das Problem. Der Hauptausschuss am Vortag von Stadtratssitzungen soll eigentlich vorberaten und Probleme klären. In jüngster Zeit wird dort gerne gestritten, aber wenig entschieden. Selbst simple Briefentwürfe der Stadtverwaltung führen zu Grundsatzdiskussionen – erstaunlicherweise zwischen den beiden SPD-Protagonisten – Dienstag war das ganz großes Kino!

Die Fachausschüsse des Stadtrats sollen eigentlich umfänglich Anträge diskutieren und Voten für den Stadtrat abgeben. Diese Voten interessieren die links-link-grüne Koalition allerdings kaum. Gestern Abend drückten sie das Thema sozialer Wohnungsbau auf die Tagesordnung und dies obwohl alle beteiligten Fachausschüsse (sogar mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün) das Thema vertagt hatten und weiteren Diskussionsbedarf signalisierten. Zudem kommen inzwischen in nahezu jeder Sitzung während der Beratung noch neue Anträge von Rot-Rot-Grün angeflattert, weil sie sich zu spät abstimmen.

Gestern Abend beteiligte sich am Projekt Stadtrats-ABM auch der Fraktionsvorsitzende der Linken besonders engagiert. Eine Anfrage seines fehlenden Stadtratskollegen ließ er in den Fachausschuss zur weiteren Beratung überweisen – gelesen hatte er die Antwort offensichtlich nicht. Darin stand, dass mangels Zuständigkeit und mit Verweis auf die Kommunalordnung die Frage nicht beantwortet wird und nicht beantwortet werden darf – den Linken ist das egal, da kann ja der Ausschuss Zeit damit verbringen! 22.30 Uhr wurde gestern die Stadtratssitzung abgebrochen, weil den ersten Genossen die Augen zufielen. Selbst geschaffenes Leid! Heute 17 Uhr geht es in die Verlängerung.

 

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