Stadtratsrückblick

Gesundheitlich angeschlagen – so lautet das Fazit dieser Woche. Seit dem letzten Wochenende ist es daher etwas ruhig auf der Homepage geworden. Das lag daran, dass nach der Messe und den Sportveranstaltungen des Wochenendes der Bumerang in Form einer aufziehenden Kehlkopfentzündung kam. Wichtigste Empfehlung meines Arztes – weniger reden und bei Sportveranstaltungen etwas emotionsloser. Beides ist schwer, aber notwendig. Um das erste Thema aufzugreifen sind etliche Termine ausgefallen und die Stadtratssitzung habe ich nur zeitweise und passiv verfolgt. Nachfolgend daher eine umfängliche „Aufarbeitung“ auf Basis unserer Fraktionsgeschäftsstelle: Einzelhandel in Erfurt stärken In der Stadtratssitzung am Mittwoch standen zwei Punkte auf der Tagesordnung, die in der Diskussion beinahe den ganzen Sitzungsabend vereinnahmten. Es handelt sich dabei um die Ansiedlung des Sportartikelherstellers Decathlon im ehemaligen Praktiker-Baumarkt und einzelner kleinerer Umstrukturierungen im T.E.C. sowie um einen erneuten Antrag zur Erweiterung des Thüringenparks – bei dem es sich jedoch zunächst um einen Antrag zu einem Gutachten mit entsprechender Studie handelt. Besonders die Erweiterung des Thüringenpark ist Teilen des Erfurter Stadtrates durch alle Fraktionen hinweg ein Dorn im Auge. Es besteht die Annahme, dass insbesondere die Erweiterung von Einzelhandelszentren jenseits der Innenstadt den Handel im Stadtkern wiederum schädigen könnte. Die bisherigen Erfahrungen und Ängste mit dem Thüringenpark werden dabei teils auf das T.E.C. projiziert. Andere Stadträte wiederum sind der Auffassung, dass die Innenstadt und die äußeren Handelszentren sich besonders in Anbetracht des erstarkenden Onlinehandels zusammen tun müssten, da es immerhin um die eine Stadt Erfurt geht, und vielmehr Synergien entwickelt werden sollten. Zudem besteht die These, dass sich der Handel im Außenbereich und in der Innenstadt nicht zwingend das Wasser abgraben, sondern sich ergänzen, da nicht immer dasselbe Klientel angesprochen wird. Ganz in diesem wurde auch die Stadtratssitzung zu einem Abwägen über das Für und das Wider beider Positionen. Egal, ob man nun der einen oder andere Annahme folgt, Fakt ist, dass bestimmte Segmente, z.B. Marken und Angebote, sowohl in den Außenhandelszentren, als auch in der Innenstadt in Erfurt fehlen. Durch inzwischen gute Autobahnanbindungen sind potentielle Kunden eher geneigt, beispielsweise ins Nova Eventis zwischen Halle und Leipzig zu fahren, weil dort die Angebotslage deutlich besser ist. Die Frage, welche konkurrierende Wirkung andere Städte mit solchen Zentren auf Erfurt haben und wie der Erfurter Handel mit einer Stimme dem entgegenwirken könnte, blieb bisher sowohl ungestellt, als auch unbeantwortet. Fakt ist auch, dass die Innenstadt eine besondere Förderung braucht. Vielleicht muss man dazu nicht unbedingt die Außenbereiche einschränken, sondern vielmehr die Zuwendungen für die Innenstadt intensivieren. Die Lockerung von bürokratischen Hürden oder der Erlass von Gebühren wären beispielsweise ein erstes Entgegenkommen an den Handel der Innenstadt ohne die Außenbereiche in ihrer Entwicklung ausbremsen zu müssen. CDU-Stadtentwicklungsexperte Jörg Kallenbach schlug vor, sich für die Erweiterung der Parkplatzkapazitäten, z.B. am Hirschgarten, einzusetzen, um so die Innenstadtentwicklung voranzutreiben. Marion Walsmann sieht vor allem in der Bahnhofstraße ein Ausbluten des innerstädtischen Handels und geht sogar noch einen Schritt weiter. Sie fordert eine Aussetzung der Erfurter Begegnungszone, bis genügend Parkmöglichkeiten in der Innenstadt für die Bürger und Gäste vorhanden sind. Außerdem müssen noch mehr Anreize für einen lohnenden Innenstadthandel geschaffen werden. Walsmann betonte auch das Thema Sicherheit als Wohlfühlkriterium für die Innenstadt. Das Beispiel Bahnhofsstraße scheint sich demnach auf einem Kipppunkt zu befinden. „Die Bürger wollen ein Einkaufserlebnis und sich dabei sicher fühlen“, kritisierte Walsmann. „Bürger“ bzw. „Kunde“ ist an der Stelle das Stichwort. Was in der Diskussion nämlich bisher vernachlässigt wurde, ist eine Befragung der Kunden und wie deren Wünsche aussehen. Momentan würde man einseitig aus der Perspektive des Handels argumentieren, bemängelte Thomas Pfistner. Jörg Kallenbach mahnt insgesamt zu Sachlichkeit und unterstützt das Gutachten zum Thüringenpark gemäß des Verwaltungsantrages: „Um überhaupt zu ergründen, wie es beim Thüringenpark weitergehen kann, ist ein möglichst objektives Verfahren mit einem objektiven Gutachten durchzuführen, um am Ende eine objektive Entscheidung treffen zu können.“ Auch müsse man an die Menschen im Norden der Stadt denken, die um die Ecke im Thüringenpark einkaufen gehen, betonte Michael Hose mit Blick auf das geplante Gutachten. „Für den Thüringenpark brauchen wir einen Kompromiss.“ Die CDU-Fraktion ist sich vor allem in dem Punkt sicher, dass der Onlinehandel wächst. Deshalb muss der Einzelhandel in Erfurt gestärkt, gefördert und unterstützt werden. Welche Schwerpunkte dabei für Erfurt zu setzen sind, wäre in den kommenden Diskussionen zu klären. Die beiden Vorlagen zum Umbau im T.E.C. und zum Gutachten zum Thüringenpark wurden mehrheitlich auf den Weg gebracht. Durch den Sportartikelanbieter im baulichen Bestand des T.E.C. und lediglich durch eine Studie zum Thüringenpark sieht die CDU-Fraktion zunächst keine Gefahr für die Innenstadt.