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OB sagt Sondersitzung des Stadtrates zu Rot-Weiß ab

Mit heutigem Schreiben hat der Erfurter Oberbürgermeister den Fraktionen des Stadtrates mitgeteilt, dass die angekündigte Sondersitzung am 29. März 2017 entfällt, ohne jedoch Antworten darauf zu geben, wie es in Sachen RWE weiter geht.

Die CDU-Fraktion erneuert ihre Forderungen nach Transparenz über stattgefundene Gespräche und getätigte Versprechungen. Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Mit der abgesagten Sondersitzung entfällt nun die Möglichkeit, dass der Stadtrat aktiv an einer Lösungsfindung beteiligt wird. Zudem ist der Oberbürgermeister augenscheinlich nicht gewillt, den Widerspruch zwischen der von ihm ursprünglich getätigten Versprechung von 600.000 Euro für den RWE und den § 61 ThürKO (vorläufige Haushaltsführung) aufzuklären.“

Nach bisherigen Informationen hatte der Oberbürgermeister in Gesprächen mit dem RWE diesen Zuschuss als Lösungsmöglichkeit favorisiert. Eine solche Zahlung ist in der vorläufigen Haushaltsführung, in der sich derzeit die Stadt befindet, gar nicht möglich. Je länger der Oberbürgermeister zu diesem Thema schweigt, desto mehr drängt sich für die CDU-Fraktion der Eindruck auf, dass Andreas Bausewein unsauber mit Rot-Weiss-Erfurt spielt. Abschließend erinnert Panse daran, dass für den RWE mit Blick auf den 1. April Fristen anstehen, um eine Lizenz für die Saison 2017/18 zu erhalten. Die Zeit drängt also.