Michael Panse in den Nachrichten

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 182 Aufrufe

CDU will Verkauf der Erfurter Bahn mit dringlichem Stadtratsantrag verhindern

Die CDU-Fraktion reicht für die kommende Stadtratssitzung am 10. Mai einen dringlichen Antrag zur Erfurter Bahn ein. Mit diesem Antrag soll verhindert werden, dass der Oberbürgermeister die Erfurter Bahn lediglich aus Haushaltsgründen verkauft. CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte sich in dem Zusammenhang erfreut, dass sich nunmehr auch Grüne und Linke öffentlich zum Erhalt der Erfurter Bahn in städtischer Hand bekannt haben.

„Es besteht weder finanziell, noch kommunalrechtlich eine Veranlassung, die sehr erfolgreiche Erfurter Bahn GmbH zu verkaufen“, heißt es in der Antragsbegründung. Es könnten zwar möglicherweise kurzfristig wirkende Verkaufsgewinne erzielt werden, deren Höhe aber völlig unklar sei. Der Verkauf ginge laut CDU-Antrag aber zulasten künftiger Einnahmen der Stadt. Diese müsste im schlimmsten Fall auf potentielle Gewinnausschüttungen und darüber hinaus auf jährliche Steuereinnahmen verzichten.

Wirtschaftspolitikerin Marion Walsmann sieht ein generelles Problem in der Wirtschaftspolitik des Oberbürgermeisters: „Verantwortliche Wirtschaftspolitik braucht Vertrauen. Dieses ist gegenüber der Erfurter Bahn nachhaltig erschüttert.“

Panse erklärt dazu: „Für die Erfurter Bahn muss zügig Klarheit geschaffen werden. Deshalb fordern wir in Dringlichkeit einen verwaltungsrechtlich verbindlichen Beschluss. Hierbei geht es in erster Linie darum, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Erfurter Bahn Sicherheit zu geben und außerdem eines der Standbeine der Erfurter Haushaltspolitik zu festigen. Gleichzeitig sind die Fraktionen des Stadtrates aufgefordert, sich zur Erfurter Bahn zu bekennen, und der Oberbürgermeister, sich von Träumen kurzfristiger Gewinne zu verabschieden. Er muss sich endlich Gedanken um eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung machen, sodass beispielsweise Schulen und Kitas umfänglich saniert werden können.“

Abschließend ergänzt Finanzpolitiker Thomas Pfistner: „Solange die Verwaltung ca. 20 Mio. Euro in den nächsten zwei Jahren für den Erwerb und die Umgestaltung der Warsbergstraße ausgeben will, gibt es eigentlich kein finanzielles Problem. Anstatt die Erfurter Bahn zu verkaufen, sollte man an anderer Stelle die Prioritäten besser setzten. Das Geld für die Warsbergstraße könnte genutzt werden, um Schulen neu zu bauen oder zu sanieren.“

 

Icon: Book Open Schlagwörter:

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading ... Loading ...

Icon: Mail Attach Weiterleiten    Icon: Printer Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen