Ein Fisch an Land

Gebietsreform - Thema in Thüringen
Gebietsreform – Thema in Thüringen
Bisher habe ich mir Kommentare zum größten Projekt der links-link-grünen Koalition auf meiner Homepage weitgehend verkniffen. Unstrittig ist, dass es eine Verwaltungs- und Gebietsreform geben muss. Allerdings ist dabei die Art und Weise, wie sie geplant und von Rot-Rot-Grün angegangen wurde zu Recht Gegenstand von breiter Kritik. Bei den Fahrten und Gesprächen in Thüringen stelle ich aber fest, wie sehr das die Menschen außerhalb der Landeshauptstadt beschäftigt. Zwischenzeitlich hat das Verfassungsgericht das Projekt gestoppt und seit dem diskutieren die verantwortlichen Koalitionäre von Linken, SPD und Grünen, wie und vor allem wann es weiter gehen soll. Nachdem Parteigremien von SPD, Grünen und Linken dazu Beschlüsse gefasst haben, haben sie sich diese öffentlichkeitswirksam mitgeteilt, bevor der Koalitionsausschuss eine Entscheidung treffen soll. Ich habe keine Ahnung, wie das heute Abend ausgeht. Der Erfurter Oberbürgermeister und SPD–Landesvorsitzenden Andreas Bausewein offensichtlich auch nicht. Die Stadt Erfurt ist von einer Gebietsreform nur minimal betroffen, vielleicht hat er sich auch deshalb nicht so intensiv damit beschäftigt. Seine Position ist identisch mit der des Innenministers (das überrascht nicht). Seine Drohung an die renitenten Grünen überrascht hingegen schon. Für den Fall der Verweigerung auf seine Linie einzuschwenken droht er den Grünen mit dem Ende der Koalition. Dies scheint nicht besonders klug und erinnert an den Fisch, der droht sich an Land zu werden. Es wäre für die Landes-SPD bei der aktuellen Umfragesituation politischer Selbstmord und für Bausewein zugleich das Ende seiner Stadtratsmehrheit. Im Erfurter Stadtrat sitzen immerhin sechs rot-rot-grüne Landtagsabgeordnete. Ich halte das Ganz nur für eine Schaufenstershow. Ich glaube aber auch nicht, dass nach dem heutigen Koalitionsausschuss Ruhe in die Sache und eine klare Linie kommt – das Thema bleibt uns erhalten, bis zur Bundestagswahl und auch danach, bis zu den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen und wohl auch bis zur nächsten Landtagswahl – egal wann die sein wird.

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