Michael Panse in den Nachrichten

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 87 Aufrufe

Zwischenschritt zum ISEK für CDU nicht zustimmungsreif

Im Zusammenhang der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) weist CDU-Fraktionschef Michael Panse Kritik der SPD am Abstimmverhalten der CDU in der Stadtratssitzung am 18. Oktober zurück.

Panse erklärt dazu: „Die CDU ist nicht bereit, in blinder Gefolgschaft Fehler der Verwaltungsspitze zu heilen. Das derzeit gültige ISEK stammt aus dem Jahr 2008 – eine zeitgemäße Fortschreibung wäre längst fällig. Eine angemessene Beratung ist aber nur dann möglich, wenn dem Stadtrat der Verwaltungsentwurf vorliegt. Bisher kennen wir ja nur die Überschriften der Handlungsfelder.“  

Der leichtfertige Umgang sowohl der Verwaltung, als auch von Rot-Grün mit den mittelfristigen Zukunftsplanungen der Stadt rächt sich aus Sicht der CDU aktuell bei fehlenden Bauplänen für Wohnbebauungen, insbesondere in den Ortsteilen, beim Thema Begegnungszone, dem Einzelhandelskonzept und bei Investitionsdefiziten in der Infrastruktur der Stadt.

„Das am 18. Oktober diskutierte Überschriften-Papier zeigt zwar allgemeine Handlungsziele auf, gibt jedoch noch keine oder nur unzureichende Antworten zu den anstehenden Aufgaben und Problemen. Vielmehr ist es ein Schnellschuss, der nicht erledigte Hausaufgaben kaschieren soll. In jedem Fall erlauben diese Überschriften verschiedene Interpretationen, zu denen der Stadtrat offensichtlich aber vorsätzlich von der Verwaltung bis zur gestrigen Stadtratssitzung im Unklaren gelassen wurde. Aus diesem Grund war die Vorlage für die CDU nicht zustimmungsfähig“, erklärt Panse abschließend. Dass der Stadtrat jetzt von der Verwaltung zu einer Beschlussfassung quasi gedrängt wurde, liegt daran, dass sie sich gegenüber dem Bund positionieren musste. Dies war der Verwaltung aber bereits seit einem halben Jahr bekannt.

 

Icon: Book Open Schlagwörter:    

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading ... Loading ...

Icon: Mail Attach Weiterleiten    Icon: Printer Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen