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Oktober-Infobrief der Stadtratsfraktion

Oktoberausgabe Infobrief

Oktoberausgabe Infobrief

Relativ ruhig ging es in der Stadtratssitzung letzte Woche zu. Die politischen Streitthemen waren überschaubar – lediglich zum Thema ISEK gab es erhebliche Meinungsunterschiede zwischen uns und dem Rest des Stadtrates. Wie berechtigt unsere Skepsis war zeigte sich heute mit der MDR-Meldung zur Ansiedelung eines neune Logistikers in Erfurt.

Im Handlungsfeld 36 der Fortschreibung des ISEK der Landeshauptstadt Erfurt steht: „Logistikbranche ausschließlich qualitativ ausweiten.“ Mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und der bunten Fraktion wurden im Stadtrat die Handlungsziele zur Fortschreibung des ISEK beschlossen. Was da drin steht und ob das irgendeine Wirkung entfaltet, interessiert in dieser Stadt offensichtlich nicht wirklich.

Ich bleibe dabei, was ich bereits im Stadtrat für die CDU-Stadtratsfraktion erklärt habe – dies war ein Schaufensterbeschluss, der lediglich dazu dient unter Vorspiegelung falscher Tatsachen weiter an Fördermittel zu kommen.

Weitere Themen des Infobriefes sind die Verwaltungsstrukturen bezüglich der Buga/Petersberg, die Sanierung des Sportplatzgebäudes in der Essener Straße und die Leihfahrräder. Gefreit haben wir uns über die breite Zustimmung zu unserem Antrag einer Helmut-Kohl-Straße. Auch die Diskussion zu diesem Thema war ausgesprochen sachlich.

Auf 10 Seiten haben wir mit unserem Infobrief wieder alles zusammen gefasst, was im letzten Stadtrat los war. Viel Spaß beim lesen!

 

 

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