Michael Panse in den Nachrichten

Icon: Arrow UPVorherige Seite    Icon: Comments 0 Kommentare   Icon: Chart Bars 103 Aufrufe

SPD-Parteischreiben an Mitarbeiter: OB handelt gegen eigene Dienstanweisung

Die Angelegenheit des Wahlkampfschreibens des Oberbürgermeisters an die Verwaltungsmitarbeiter der Stadt Erfurt sorgt weiter für kritische Nachfragen. Es ist nicht mehr nur allein die Tatsache, dass Bausewein seinen Wahlkampf an unerlaubter Stelle beginnt, sondern er verstößt gegen die Aktualisierung einer Dienstanweisung, die er am 16. Januar 2017 selbst unterzeichnet hat.

Die Dienstanweisung bezieht sich auf die Nutzung der dienstlichen Mailadressen. Dort heißt es: „Die Nutzung von Mails durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung ist nur für dienstliche Zwecke erlaubt. Die Nutzung von Mails für dienstfremde oder private Zwecke ist ausdrücklich untersagt. […]“

Die Mitteilung des Oberbürgermeisters zu seiner beabsichtigten Kandidatur und dem Verzicht auf die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl ist aus Sicht der CDU-Fraktion eine klare Form des Wahlkampfs. Dieser wiederum ist als dienstfremder bzw. privater Zweck im Sinne der Dienstanweisung zu verstehen. Der Verstoß ist damit offensichtlich.

CDU-Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Jeder Mitarbeiter, der für irgendein Amt – egal ob im Gartenverein oder für ein politisches Amt – kandidiert und dazu Mails im Rathaus verschicken würde, würde nach dieser noch fast druckfrischen Dienstanweisung zur Verantwortung gezogen werden. Anscheinend gelten die Regeln des Oberbürgermeisters für ihn selbst nicht.“

 

Icon: Book Open Schlagwörter:

Bewerten:

Absolut uninteressant!SchlechtMittelmäßigGutEmpfehlenswert!  0 Bewertungen
Loading ... Loading ...

Icon: Mail Attach Weiterleiten    Icon: Printer Drucken   Icon: Add Comment Kommentieren

 

Lesezeichen bei ...      Lesezeichen setzen bei ... Del.icio.us Lesezeichen setzen bei ... Mr. Wong Lesezeichen setzen bei ... Digg Lesezeichen setzen bei ... StumbleUpon Lesezeichen setzen bei ... Facebook Lesezeichen setzen bei ... Furl Lesezeichen setzen bei ... Google Lesezeichen setzen bei ... Yahoo Lesezeichen setzen bei ... Reddit Lesezeichen setzen bei ... Newsvine Lesezeichen setzen bei ... Blinklist Lesezeichen setzen bei ... Technorati Lesezeichen setzen bei ... Blogmarks Lesezeichen setzen bei ... Ma.Gnolia Lesezeichen setzen bei ... Yigg Lesezeichen setzen bei ... Webnews Lesezeichen setzen bei ... Oneview Lesezeichen setzen bei ... Linkarena Lesezeichen setzen bei ... Kledy Lesezeichen setzen bei ... Folkd

Icon: Comment Add Kommentar hinzufügen:

Nutzungshinweis: Kommentare dürfen maximal 1500 Zeichen enthalten. Noch übrig:
Kommentare, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen, werden gelöscht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.

 

 

(c) 2008 Michael Panse, MdL | Impressum | Sitemap [[ Panse | Blog | Dokumente | Reden | Termine | Presse | Fotos | Kontakt ]] Trackback | RSS-Feed

design copyright by Sebastian Klee Unternehmensberatung
powered by PSL kaufmännische Softwarelösungen