Michael Panse in den Nachrichten

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Stange ist keine Alternative zu bisheriger Stadtpolitik

Als gefährliche Mischung aus weltfremdem Populismus und Realitätsferne bezeichnet CDU-Fraktionschef Michael Panse die Forderungen der linken Stadträtin Karola Stange. Sie fordert u.a. freie Straßenbahnfahrten während der BuGa. Zudem will sie nötige Investitionen weiter zurückstellen, die bereits mit der bisherigen Stadtpolitik vernachlässigt wurden.

„Was Frau Stange hier als Alternative verkaufen will, ist lediglich die Fortsetzung bzw. sogar eine Verstärkung der bisherigen rot-rot-grünen Abwärtsspirale“, betont Panse. Allein die Forderung nach einem begrenzten Zeitraum mit kostenfreiem ÖPNV dürfte für das halbe Jahr, vorsichtig geschätzt, eine Summe von circa 30 Mio. Euro nach sich ziehen. Obwohl eigentlich neue Schulden für den städtischen Haushalt vermieden werden müssen, entstünden somit allein bei einer Umsetzung dieses Vorschlags immense Mehrbelastungen.

„Eine Entlastung des Haushalts sieht anders aus“, moniert Panse. Nötige Investitionen will Stange hingegen auf die lange Bank schieben. Die Verzögerung der Kita-Sanierung wolle sie nun bei den Schulen fortsetzen. Die Sanierung von Schulen ist jedoch dringend überfällig. Dies weiter zu vernachlässigen ist sträflich gegenüber Kindern und deren Eltern, jedoch keine Alternative.

 

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