Wie geht es weiter im Reichstag?
Langsam wird es ernst. Am bevorstehenden Wochenende stehen die Sozialdemokraten vor einer wichtigen Entscheidung. Praktisch jeder Sozialdemokrat hat sich zum Thema schon geäußert – vom Jungsozialisten bis zur Karteileiche. Jeder der zu den Delegierten des Parteitags zählt, wird von den Medien und seinen Genossen in die Mangel genommen.
Parteitagsbeschlüsse in Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie Landesvorstandsbeschlüsse, wie in Berlin, sollen die Delegierten unter Druck setzen. Dies gelingt aber nur teilweise, weil es natürlich kein imperatives Mandat gibt. Darüber hinaus wurden die Delegierten schon lange vor den ersten GroKo-Gesprächen gewählt und fühlen sich so nur zum Teil an ihre Parteitagsbeschlüsse gebunden.
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme und der neue Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie wollen für weitere Gespräche und Koalitionsverhandlungen stimmen. Zwei weitere der sieben Thüringer Delegierten wissen es noch nicht genau und drei werden wohl gegen die GroKo votieren – so hat es zumindest der MDR erkundet.
Die Landtagsvizepräsidentin Frau Marx argumentiert dabei ähnlich wie der Juso-Vorsitzende, dass man mit einer Zustimmung zu einer GroKo das Risiko des eigenen Unterganges im Kauf nehmen würde und das wolle sie nicht. Frau Marx, den Jusos und vielen anderen Sozialdemokraten sei der Blick in die lange Geschichte ihrer Partei empfohlen.
Die Welt verwies heute in einem Artikel auf das Ende der Großen Koalition im Jahr 1930. Damals betrieb der Linke Flügel der SPD aktiv das Ende der Großen Koalition. Der Wortführer der Linken Paul Levi beschrieb die Koalitionsregierung als verhängnisvoll und forderte zum Austritt aus der Koalition auf.
Heute heißt der aktivste Wortführer der GroKo-Gegner nicht mehr Paul sondern Kevin und ist Juso-Vorsitzender. Ihnen aber auch Frau Marx und vielen anderen besorgten Sozialdemokraten sei das Zitat des Reichstagsabgeordneten Hilferding von 1930 mit auf den Weg gegeben. Er sagte an die Adresse seiner Fraktionskollegen: „Es ist nicht gut aus Angst vor dem Tod, Selbstmord zu verüben.“. Seine Warnungen blieben erfolglos und es ist bekannt, wie die Geschichte weiter ging. Ich werde interessiert die Diskussionen bis zum und am Wochenende verfolgen.
