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Stadtratsvorschau

Tagesordnung Hauptausschuss

Tagesordnung Hauptausschuss

Montag und Dienstag dienen der Vorbereitung der Stadtratssitzung. Mittwoch und Donnerstag ist dann der „Vollzug“. In jeder unserer Stadtratssitzungswochen ist der Ablauf gleich und führt dazu, dass die Abende in dieser Woche jeweils gut gefüllt sind.

Während wir Montag im Fraktionsvorstand und der nachfolgenden Fraktionssitzung die Themen besprechen, das Abstimmungsverhalten und Änderungsanträge abstimmen und auch festlegen, wer zu welchem Tagesordnungspunkt sprechen soll, ist der Dienstag dann schon fraktionsübergreifende Kommunalpolitik. Mittags finden die obligatorischen Pressegespräche statt und am Abend tagt der Hauptausschuss. Dabei werden zwischen Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden die Stadtratstagesordnungspunkte vorbesprochen.

Meist besteht dann Mittwoch Vormittag Klarheitüber den Ablauf der Stadtratssitzung und die Geschäftsführer klären letzte Details. Für die morgige Stadtratssitzung ist einmal wieder vieles unklar. Dies liegt zum Einen an den Themen, aber zum Anderen daran, dass die rot-rot-grüne Koalitionsgemeinschaft mit schöner Regelmäßigkeit Änderungsanträge erst kurz vor der Stadtratssitzung einbringt. Dies führt zu Auszeiten im Stadtrat und schließlich zu einer unnützen Verlängerung der Stadtratssitzung selbst. Für morgen sind es wieder über 30 Tagesordnungspunkte mit einigen brisanten Themen.

Breiten raum nimmt sicherlich die Diskussion um Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung ein. Dazu gibt es von uns einen Antrag, einen Änderungsantrag zu Antrag, einen SPD-Antrag und einen fraktionsübergreifenden Antrag. Nach langer Diskussion im Fachausschuss bleibt zwar ein kleinster gemeinsamer Nenner (oder größtes gemeinsames Vielfaches – je nach Betrachtung), aber jede Fraktion will auch noch deutlich machen, wofür die steht. Schwierig könnte das bei der SPD werden, wenn um Alkoholverbot in der Innenstadt diskutiert wird. Da haben sie schon innerhalb der eigenen Fraktion das ganze Meinungsspektrum.

Das Einzelhandelskonzept birgt hingegen Meinungsvielfalt in allen Fraktion. Neben dem Thema der Stärkung der Innenstadt sollte es dabei indirekt auch um die Frage gehen, wie es mit den beiden großen Einkaufszentren (Thüringenpark und TEC) an der Peripherie der Stadt weiter gehen könnte (der OB hat es allerdings heute im Hauptausschuss von der Tagesordnung genommen). Schulsanierung, Sportstättenleitplan, Familienförderung, Bundeswehr und Seniorenbeirat sind weitere Stichworte für diskussionsbehaftete Themen. Wer aber meint, es gäbe nur Streit und Meinungsverschiedenheiten, liegt auch falsch. Immerhin acht Tagesordnungspunkte haben wir heute im Hauptausschuss zur direkten Annahme empfohlen, weil sie unstrittig sind. Mal sehen wie lange es morgen bzw. Donnerstag dann geht 😉