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Konsens und Dissens im Stadtrat

Der Erfurter Stadtrat

Der Erfurter Stadtrat

Besorgt hat mich heute am Ende der ersten Stadtratssitzung Oberbürgermeister Andreas Bausewein gefragt, was denn heute los gewesen wäre – auffallend oft hätten CDU und SPD gemeinsam gegen Linke und Grüne gestimmt.

Die zwei Erklärungsmuster die ich ihm anbieten konnte waren: es könnten noch Nachwirkungen der Eierlikörrunde mit Ex-Prinz Samu, dem OB und mir am Wochenende in Alach sein (wir haben dabei acht Mal auf die GroKo angestoßen). Aber dies ist natürlich ebenso unwahrscheinlich wie die zweite Variante, dass wir eine Direktive aus dem Adenauer-Haus bekommen hätten, bis zum Basisentscheid der SPD über eine GroKo mit den Genossen (mit Ausnahme der Jusos) freundlich umzugehen.

Wahrscheinlicher ist indessen, dass wir heute einmal etliche Tagesordnungspunkte hatten, wo wir mehr Schnittmengen miteinander haben, als die SPD mit ihren grün-linken Koalitionspartnern. Auffällig war dies beim Thema Sicherheit in der Innenstadt und auch als es dann im nichtöffentlichen Teil um das Parkhaus am Löbertor ging.

Natürlich hatten wir aber auch in der heutigen Stadtratssitzung noch reichlich Unterscheidungsmerkmale. Bei der Sanierung der Schwimmbäder und dem Neubau der dritten Schwimmhalle wollten wir eine höhere Verbindlichkeit erreichen. Unklar bleibt auch die „finanzielle“ Grundausstattung des neuzugründenden Eigenbetriebs zur Schulsanierung. Insofern gab es auch heute wieder genügend Gesprächsstoff und die Stadtratssitzung endete noch nicht. 23.30 Uhr wurde die Sitzung unterbrochen und geht morgen weiter.

 

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