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Tag der Bundeswehr findet statt

Tag der Bundeswehr 2016

Tag der Bundeswehr 2016

Deutlich gescheitert sind die Linken und die Grünen in der gestrigen Stadtratssitzung mit ihrem Antrag per Stadtratsbeschluss den Tag der Bundeswehr zu verhindern. Wie im Jahr 2016 beabsichtigt die Bundeswehr auch in diesem Jahr sich am bundesweiten Tag der Bundeswehr zu beteiligen und sich dazu auf dem größten Platz der Stadt zu präsentieren. Mit der Stadt wurden dazu bereits Vereinbarungen getroffen.

Für meine Fraktion habe ich gestern sehr deutlich erklärt, was wir von dem Antrag der Linken halten – nichts! Bei der Stadtratssitzung am Mittwoch waren auf der Zuschauertribüne mehrere Bundeswehrangehörige als Gäste. Mit unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann habe ich die Gelegenheit genutzt und wir haben mit Oberstleutnant Weckbach in der Pause gesprochen und ihm dabei erklärt, dass die Linken nicht für den Stadtrat sprechen und die CDU klar zur Bundeswehr steht.

Während sich die Bundeswehr für die Arbeit des Stadtrats interessieren, interessieren sich Linke nicht ansatzweise für den Auftrag und die Arbeit der Bundeswehr. Ideologische Scheuklappen führen dazu, dass die Linken alle Jahre wieder mit Pawlowschen Reflexen auf die Bundeswehr reagieren. Polemik sowie billige und unbegründete Stimmungsmache treffen darüber hinaus wahlweise auch die Polizei (jüngst bei G20) oder den Verfassungsschutz.

In Erfurt erinnern wir uns noch an die Diskussion um die Namensgebung der Bundeswehr-Korvette, die Diskussion um öffentlich Vereidigungen, Werbung auf Straßenbahnen und Bundeswehr in Schulen. Egal wo die Bundeswehr präsent ist, schüren Linke die Stimmung. Dabei missachten und verkennen sie den grundgesetzlichen Auftrag der Bundeswehr. Die Bundeswehr hat einen Schutzauftrag und leistet Friedenseinsätze. Die Bundeswehr wird bei Katastrophen eingesetzt, aber auch zu Auslandseinsätzen. In Mali und in Afghanistan und in den 90ger Jahren auch auf dem Balkan ist die Bundeswehr – allerdings dann stets mit einem klaren Auftrag des Bundestags. Die Bundeswehr ist eine Freiwilligenarmee mit einer starken Verwurzelung in unserer Gesellschaft. Das soll und muss auch so bleiben, deshalb gehört die Bundeswehr in die Mitte unserer Gesellschaft. Wir stehen zu den Bürgern in Uniform und verteidigen die Bundeswehrangehörigen gegen ungerechtfertigte Angriffe.

Die Bundeswehr ist die erste und einzige Armee, die demokratisch fest verankert ist und vor dem Hintergrund darf man auch daran erinnern, wie die Rolle der NVA war. Ich kann mich noch daran erinnern, wie vormilitärische Ausbildung, Wehrkundeunterricht und GST-Lager zu DDR-Zeiten abliefen. Das Wilhelm Busch Gedicht „Der Friede muss bewaffnet sein“ wurde zu DDR-Zeiten schon den Jungen Pionieren eingebläut. Es gab keine Möglichkeit zu einem Wehrersatzdienst und eine dreijährige Armeezeit war Voraussetzung für einen Studienplatz. Ich war eineinhalb Jahre bei der NVA und weil ich mich weigerte drei Jahre zu gehen, wurde mir die Studienzulassung an der TU Dresden wieder entzogen. Vor dem Hintergrund der DDR-Historie finde ich es verlogen, wie heute ausgerechnet linke Politiker argumentieren.

Die CDU Fraktion lädt ausdrücklich interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich über die Bundeswehr zu informieren und mit den Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch zu kommen. Kommende Woche besteht dazu die Gelegenheit bei der Thüringen-Ausstellung auf der Messe und am 9. Juni auf dem Domplatz.

Der Antrag der Linken wurde von CDU und fast der ganzen SPD-Fraktion, der bunten Fraktion und dem Oberbürgermeister abgelehnt. Die grünen und linken Koalitionspartner der SPD stimmten für den Antrag.

 

 

 

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