Der Infobrief der Fraktion
Vielleicht war es ja auch schon seine letzte Stadtratssitzung…
Aber auch an der hatte der amtierende Oberbürgermeister nicht viel Spaß. Über weite Teile war der OB nicht anwesend. Inhaltlich war er gar nicht dabei.
Weder zu der beiden großen Anfragen der CDU zu der Themen Investitionsstau und Vandalismus, noch zu vielen anderen Anträgen gab es eine klare Position der Stadtverwaltung.
Zu den von uns mit Fraktionsanträgen initiierten Punkten zählen u.a. der barrierefreie Stadtrundgang, Maßnahmen zur Drogenprävention und die Etablierung eines dritten Familienzentrums im Norden Erfurts. Leider ist es aber in Wahlkampfzeiten in Stadtratssitzungen nicht möglich irgendwelche inhaltlichen Punkte umzusetzen.
Dass beim Oberbürgermeister und auch bei Rot-Rot-Grün allmählich Hektik mit Blick auf den kommenden Wahltermin entsteht, ist ziemlich offensichtlich. In der aktuellen Ausgabe unseres Infobriefes behandeln wir alle diese Themen noch einmal ausführlich. Die nächste Stadtratssitzung ist am 18. April 2018 – mal sehen wie es dann mit der Bereitschaft, zur Gestaltung von Kommunalpolitik bei unseren Mitbewerbern aussieht.
Viel Spaß beim lesen
