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Sportliche Tagesordnung im Stadtrat – ohne den Mietvertrag für RWE

Stadtratssitzung mal wieder zweitägig

Ausgesprochen sportlich geprägt war die Tagesordnung zur heutigen Mai-Stadtratssitzung. Etliche Anfragen und Anträge beschäftigten sich mit sportlichen Themen.

Bei den Stadtratsanfragen habe ich danach gefragt, wo eigentlich die vor zwei Jahren versprochene Sportförderrichtlinie bleibt. Die ernüchternde Antwort – der zuständige Erfurter Sportbetrieb war mit dringlicheren Aufgaben belastet (u.a. Multifunktionsarena und RWE) und zudem wüsste man nicht welche grundlegenden Änderungswünsche es bei Förderhöhen und Förderzwecken vom Stadtrat gäbe.

Mit einer weiteren Anfrage wollte mein Stadtratskollege Michael Hose wissen welche Prioritätensetzungen es für die Sanierung von Schulsporthallen gäbe. Die Verwaltung listete diese zwar auf, schränkte aber ein, dass dies zumeist abhängig sei von noch nicht zugesagten Fördermitteln. Konkret wurde es danach bei der Beratung von Stadtratsanträgen. Zunächst stand der Antrag des Ortsteilbürgermeisters von Kerspleben an. Dabei ging es um die Sportstättentarifordnung, selbst für Familiensportfeste oder Bambiniturniere von den Vereinen Gebühren einfordert. Im konkreten Fall ging es um die Durchführung eines Feriencamps und eine dazu beantragte Beitragsbefreiung. Wir haben dies zum Anlass genommen, eine generelle Änderung der Sportanlagentarifordnung einzufordern, um die Vereine von diesen Kosten zu entlasten. Erfreulicherweise gab es dazu eine breite fraktionsübergreifende Zustimmung und schließlich der wohlwollende Verweis in die zuständigen Ausschüsse.

Weiter ging es mit dem Antrag der SPD zur Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes. Ob und wann aus diesem Antrag ein Sportentwicklungskonzept wird bleibt offen. Die Verwaltung spielte den Ball zurück und forderte erst einmal Finanzmittel für eine externe wissenschaftliche Begleitung (rund 100.000 Euro). Diese Mittel gibt es frühestens mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 und damit ist dann außer der Analyse noch keiner einzigen Sportstätte geholfen. Eine andere (eigentlich erwartete) Vorlage gab es erst gar nicht auf der Tagesordnung. Vor der OB-Wahl mehrfach angekündigt und jetzt heimlich still und leise wieder versenkt wurde das Thema des Baus einer großen Ballsporthalle auf der Fläche der alten Schalenhalle. Die Rockets plagen mit dem Abstieg in die ProA jetzt andere Sorgen und zudem können sie, zumindest in der 2. Liga, auch in der Riethsporthalle spielen. Aber auch das Thema der Sanierung/Umbau der Eisporthalle ist kein Thema mehr für den Oberbürgermeister. Ich sehe in dem ganzen nach wie vor ein großes Investitionsdefizit verbunden mit Planlosigkeit. Unsere Stadtspitze reagiert aber agiert nicht.

Die notwendige Erklärung für den NOFV

Mehrheit für Dringlichkeit für Mietvertrags RWE nicht erreicht

Wenn es dann aber um das reagieren geht wird es schnell hektisch. Im nichtöffentlichen Teil stand der Mietvertrag für RWE in der Regionalliga in Dringlichkeit auf der Tagesordnung. Ohne die zugesagte Vorberatung wurde der Stadtrat unter Druck gesetzt, dem sofort zuzustimmen. Um so einen Antrag in Dringlichkeit beraten zu können, benötigt es aber eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Stadtratsmitglieder und diese wurde nicht erreicht. Strittig war bereits bei der Begründung der Dringlichkeit die Frage ob es eine ausreichende Zeit zur Vorberatung in den Fachausschüssen gab.

Darüber hinaus lag dem Stadtrat zur Begründung der Dringlichkeit ein Formblatt IX des Nordostdeutschen Fußballverbandes vor, bei dem lediglich eine Erklärung von Verein und Stadt zu unterschreiben ist. Darin wird bestätigt, dass eine Spielstätte für die Saison zur Verfügung steht, welche nicht von mehr als zwei Vereinen genutzt wird. Die Vorlage eines abgeschlossenen Mietvertrages wird vom NOFV gar nicht gefordert.

Natürlich muss es spätestens zum Saisonbeginn zwischen Stadt und RWE einen Mietvertrag geben. Dieser kann aber auch später beschlossen werden und vor allem ausformuliert zuvor in den Fachausschüssen beraten werden. In der kommenden Woche sollen nun am Dienstag die Ausschüsse dazu tagen und am Mittwoch soll es eine Sondersitzung des Stadtrates geben.

 

 

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