Michael Panse in den Nachrichten

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Panse fordert Entschuldigung von Linken

Als dreiste Behauptung hat der Fraktionsvorsitzende der CDU im Erfurter Stadtrat Michael Panse die Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE „DIE LINKE kämpft gegen Verschleuderung kommunalen Eigentums“ zum gestrigen Verkauf von Grundstücken im Erfurter Stadtrat zurückgewiesen.

Panse erklärt dazu: „Der Versuch des Fraktionsvorsitzenden der Linken, der Stadtverwaltung und den anderen Fraktionen im Erfurter Stadtrat die Verschleuderung kommunalen Eigentums zu unterstellen, ist eine Unverschämtheit. Dies wird weder der sachlichen Diskussion im nichtöffentlichen Teil der gestrigen Stadtratssitzung, noch dem Sachverhalt gerecht.

Der Verkaufsbeschluss zu den Grundstücken erfolgt grundsätzlich auf Basis von Wertgutachten und ausgehandelten Verträgen. Dies war auch bei den Grundstücken am Anger der Fall. Die von den Linken versuchte willkürliche Festlegung von Kaufpreisen für Grundstücke entspricht nicht dem Kommunalrecht. Dies wurde von der Verwaltung nachvollziehbar dargelegt. Ich erwarte vom Fraktionsvorsitzenden der Linken eine Entschuldigung für seine Unterstellungen bei den anderen Fraktionen des Erfurter Stadtrats.“

Grundlage dieser Meldung:

http://www.die-linke-erfurt.de/nc/presse/news/detail/zurueck/kreisvorstand-1/artikel/die-linke-kaempft-gegen-verschleuderung-kommunalen-eigentums/

 

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